EU-Kommission sieht Frankreich und Italien als Gefahr für den Euro

9. März 2016, 15:20
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Kommission moniert zu hohe Schulden von Staat und Haushalten. Die Arbeitslosigkeit geht nur langsam zurück

Wien – Der riesige Berg an Schulden und die hohe, nur langsam zurückgehende Arbeitslosigkeit in Frankreich und Italien gefährden die Eurozone. Zu diesem Schluss kommt die EU-Kommission, die den beiden Ländern am Dienstag erneut "zu starke Ungleichgewichte" bescheinigte. In den nächsten Wochen treffen Beamte der Kommission und der Regierungen der Länder zusammen, um Lösungsvorschläge zu finden.

Während die Arbeitslosenrate in der Eurozone seit drei Jahren zurückgeht, sinkt sie in Italien (11,5 Prozent) und Frankreich (10,2 Prozent) erst seit etwa einem halben Jahr. Die Staatsschulden sind der Kommission in beiden Ländern zu hoch. In Frankreich liegen sie bei 95,6 Prozent der Wirtschaftsleistung, in Italien bei satten 132 Prozent. In Frankreich kommt noch die Verschuldung der Haushalte dazu, die mit 143 Prozent in den Augen der Kommission aus dem Ruder gelaufen ist.

Die EU prüft die einzelnen Mitgliedsländer seit 2011 auf sogenannte Ungleichgewichte. Das ist eine der Konsequenzen, die die Union aus der Eurokrise gezogen hat. Wenn zum Beispiel zu viel Kapital von einem Land in das andere fließt, wie das in den Jahren vor der Krise der Fall war, soll nun ein Frühwarnsystem anschlagen. Neben Frankreich und Italien sieht die Kommission auch in Portugal, Bulgarien und Kroatien "zu starke" Ungleichgewichte.

Die Zahl der Länder, in denen die Kommission gröbere Probleme bei der Wettbewerbsfähigkeit, bei Schulden oder der Arbeitslosigkeit sieht, ist von 16 auf zwölf zurückgegangen. "Das ist ein Signal dafür, dass wir Fortschritte machen", sagte der Vizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis, am Dienstag.

Deutschland findet sich auf der Liste der Länder mit kleineren Ungleichgewichten. Dort moniert die Kommission vor allem die zu hohen Überschüsse in der Leistungsbilanz, es werde zu viel gespart und zu wenig investiert. Österreich wurde von der Kommission das erste Mal im Detail überprüft. Das Ergebnis: Alles okay, Brüssel sieht keine Ungleichgewichte. (sat, 9.3.2016)

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