Der talentierte Sebastian Kurz

Kolumne8. März 2016, 17:26
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Die von Kurz initiierte kleineuropäische Lösung wird ohne eine großeuropäische nicht halten

Wieder hat Österreich einen jungen, gutaussehenden Minister, der in deutschen Talkshows glänzt. Sebastian Kurz bekam jetzt für seinen Auftritt bei Anne Will gute Noten auch in der deutschen Qualitätspresse.

Leicht spielverderberisch könnte man dazusagen, dass wir das schon mehrfach hatten. Auch der junge, gut aussehende, eloquente Karl-Heinz Grasser, auch Jörg Haider und viel früher auch Hannes Androsch faszinierten eine Zeitlang unsere Nachbarn.

Das soll nicht bedeuten, dass auch Sebastian Kurz überschätzt wird und wie diese drei als Politiker scheitern muss. Es soll nur die Maßstäbe ein wenig zurechtrücken. Die interessante Frage ist, ob Kurz a) wirklich so unaufhaltsam ist, wie es jetzt scheint, und ob er b) eine Hoffnung in einer sterilen, kleingeistigen politischen Welt darstellt.

Kurz ist derzeit zweifellos der interessanteste Politiker Österreichs. Er ist artikulationsfähig und scheut sich vor allem nicht, brisante Themen klar anzusprechen. Als Integrationsstaatssekretär bestand er sachlich völlig richtig darauf, dass muslimische Migranten nicht diskriminiert werden dürfen, aber auch ihren Teil zur Integration beitragen müssen. Das Islamgesetz ist im Wesentlichen sein Werk.

In der Flüchtlingsfrage hat Kurz einen objektiv und auch politisch richtigen Schluss gezogen: Die zu große Zuwanderung von so vielen, teilweise problematischen, zum Teil auch nicht wirklich bedrohten Personen aus fremden Kulturen bedroht die Stabilität Europas – und schadet auch den wirklichen Kriegsflüchtlingen.

Die Aktionen, die daraus resultieren, sind zwiespältig. Kurz hat unter Gewährenlassen des bedrängten Kanzlers Faymann die Westbalkanstaaten, vor allem Mazedonien, dazu gebracht, die "Balkanroute" zu blockieren.

Das ist aber die kleineuropäische Lösung. Sie wirkt, allerdings nur kurzfristig und auf Kosten Griechenlands, das an vielem schuld ist, aber nicht an seiner Geografie. Kurz hat sich einer befremdlich aggressiven Sprache gegenüber Griechenland befleißigt – und sich gegenüber den Flüchtlingen überhaupt. Man werde "hässliche Bilder sehen". Da klingt durch, die werde man auch zulassen müssen, um die Menschen abzuschrecken.

Ist Kurz der Meinung, damit sei die Sache erledigt? Wer das größere Bild betrachtet, sieht an Europas Südgrenze rund um das südliche Mittelmeer fast nur zusammenbrechende Staaten und (muslimische) Gesellschaften. Diesem großen Staaten- und Gesellschaftsverfall muss Europa mit einer großeuropäischen Lösung begegnen, oder es wird selbst zerfallen.

Die von Kurz initiierte kleineuropäische Lösung wird ohne eine großeuropäische nicht halten. Und die beinhaltet zwingend einen Deal mit der Türkei, den Angela Merkel so zäh verfolgt – und den Leute wie Viktor Orbán bösartig hintertreiben.

Wie steht Kurz zu solchen autoritären Antieuropäern? Und was ist seine Grundsatzanalyse des Staatenzerfalls in der muslimischen Welt? Das sind Fragen, die man dem talentierten Sebastian Kurz stellen sollte. (Hans Rauscher, 8.3.2016)

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