Strache klagt Öllinger wegen Facebook-Scherzes

7. März 2016, 15:38
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FPÖ bringt Klage wegen Ehrenbeleidigung ein, weil der Grünen-Politiker über die Ähnlichkeit eines unbekannten Täters auf einem Fahndungsfoto spekuliert hatte

Der Grüne Karl Öllinger hat einen Namen nicht genannt – und zwar jenen von Heinz-Christian Strache. Aber es schien klar, auf wen er in seinem Facebook-Eintrag angespielt hatte. Und jetzt klagte Strache den Grünen.

Öllinger hatte ein Fahndungsfoto der Wiener Polizei auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Das Foto stammt aus einer Überwachungskamera und zeigt einen Unbekannten, der mehrfach antisemitische Pamphlete an Außenscheiben und Türen von Gebäuden der Israelitischen Kultusgemeinde und anderen jüdischen Einrichtungen angebracht haben soll. Die Fahndung läuft weiterhin, bisher erhielt die Polizei noch keine Hinweise, die zur Ergreifung des Täters geführt hätten.

Öllinger schrieb am 28. Februar, an jenem Tag, als auch die Polizei das Foto veröffentlichte, auf seiner Facebook-Seite: "Also wenn ich mir das Bild, das 'Österreich' bzw. die Wiener Polizei da veröffentlicht, so anschaue, hätt’ ich auf den ersten Blick schon einen Verdacht, aber den behalt ich lieber für mich!" Er gehe jedoch nicht davon aus, dass derjenige der Täter sei, den er auf den ersten Blick identifiziert habe, "aber die Ähnlichkeit ist hoch, oder?".

Tatsächlich fällt eine gewisse Ähnlichkeit der gesuchten Person mit Strache auf. Für diesen ist dies Grund genug für eine Klage, auch wenn er namentlich nicht genannt wurde. Öllinger bringe "völlig ohne Not Herrn Strache in Verbindung mit einem Wahnsinnigen, der antisemitische Zettel aufhängt", sagt FPÖ-Anwalt Michael Rami dazu. Dass Öllinger schreibe, er gehe nicht davon aus, dass der dem Verdächtigen Ähnelnde der Täter sei, ändere in der Sache nichts, es handle sich um einen "halbherzigen Rückzieher", um vor Gericht so argumentieren zu können. Zusätzlich zur Klage wegen Ehrenbeleidigung wurde laut Rami auch eine Klage auf Schadenersatz beim Wiener Straflandesgericht eingebracht.

"Wie finde ich das denn? Nicht halbherzig, sondern grenzwertig!", schreibt Öllinger dazu am Montag und veröffentlicht erneut das Fahndungsfoto. "Jetzt bin ich neugierig, ob 'er' mir demnächst auch die Veröffentlichung der Fahndungsfotos verbieten will, weil er findet, dass ich insgeheim finde ... Ach lassen wir das! Der Mann hat ja nicht einmal einen Funken Humor." Öllinger kann der Klage aber auch etwas Positives abgewinnen: "Etwas Gutes hat Straches Lärm um nichts ja: Das Fahndungsfoto wird noch bekannter!" (völ, 7.3.2016)

  • Die Polizei veröffentlichte ein Fahndungsfoto eines Unbekannten, der wegen antisemitischer Schmierereien gesucht wird.
    apa/polizei

    Die Polizei veröffentlichte ein Fahndungsfoto eines Unbekannten, der wegen antisemitischer Schmierereien gesucht wird.

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