USA planen Sanktionen gegen chinesischen Telekomausrüster ZTE

6. März 2016, 13:34
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Wegen Umgehung der Iran-Sanktionen – Exportbeschränkungen geplant

Der chinesische Telekomausrüster ZTE bekommt Ärger mit den US-Behörden. Das Handelsministerium in Washington will gegen das Unternehmen vorgehen, weil es sich nicht an US-amerikanische Sanktionen gegen den Iran gehalten habe. Das geht aus Ministeriumsdokumenten hervor, in die die Nachrichtenagentur Reuters Einsicht hatte und die kommende Woche im US-Bundesregister veröffentlicht werden sollen.

Export

Geplant sind demnach Exportbeschränkungen. So soll ZTE daran gehindert werden, US-Technologieprodukte über Tarnfirmen zu erwerben und dann in den Iran weiterzuverkaufen.

Künftig müssen Firmen weltweit eine Lizenz beantragen, wenn sie in den USA gefertigte Ausrüstung oder Komponenten an den chinesischen Konzern liefern wollen. Diese Erlaubnis soll einem Ministeriumspapier zufolge aber in der Regel verwehrt werden. ZTE erklärte am Sonntag, nun mit allen betroffenen Parteien dringend das Gespräch zu suchen.

Verpflichtung

Früheren Reuters-Recherchen zufolge hatte sich das Unternehmen vor Jahren in Verträgen verpflichtet,Hardware- und Softwareprodukte von namhaften US-Technologiekonzernen wie Microsoft, IBM, Oracle und Dell unter anderem an die iranische Telekomfirma TCI zu liefern. Unklar ist, ob die Unternehmen noch Geschäfte mit ZTE machen. Die US-Konzerne hatten damals mitgeteilt, keine Kenntnisse von den Iran-Verträgen zu haben. (APA, 6.3.2016)

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ZTE

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    foto: manu fernandez / ap
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