Spanien: Sánchez erneut mit Regierungsbildung gescheitert

4. März 2016, 21:13
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Pedro Sánchez von der PSOE fand auch beim zweiten Versuch keine Mehrheit im Parlament, Neuwahlen rücken immer näher

Madrid – Der Chef der spanischen Sozialisten, Pedro Sánchez, hat am Freitagabend im Parlament keine Mehrheit für seine "Regierung des Wandels und des Dialogs" bekommen. Damit scheiterte er nach der ersten Abstimmung am Mittwochabend auch im zweiten Anlauf, bei der nun nur eine relative Mehrheit notwendig gewesen wäre. Er erhielt 131 von 350 Stimmen von seiner PSOE, der Bürgerplattform Ciudadanos und einer kleinen Partei von den Kanaren.

Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Regierungschef Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte. Der 60-Jährige Rajoy hatte mit seiner konservativen Volkspartei (PP) bei der Wahl am 20. Dezember zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Er fand keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte, und ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Bündnispartner Ciudadanos

Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) hatte Sánchez einen Regierungspakt geschlossen, der unter anderem eine Reform der Verfassung vorsah. Das Übereinkommen wurde sowohl von Rajoys PP als auch von der linken Protestpartei Podemos (Wir können) sowie von den meisten regionalen und kleineren Parteien abgelehnt.

Nach der Niederlage im Parlament stehen neue Verhandlungen zwischen den Parteien an. König Felipe könnte zudem einen neuen Kandidaten beauftragen, um eine Mehrheit zu organisieren. Gelingt dies nicht bis zum 2. Mai, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig. (Reuters, APA, 4.3.2016)

  • PSOE-Chef Pedro Sánchez (links) nach der Parlamentsdebatte am Freitag.
    foto: reuters/juan medina

    PSOE-Chef Pedro Sánchez (links) nach der Parlamentsdebatte am Freitag.

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