Salzburger Landtag: FPÖ und Team Stronach setzen auf Kooperation

4. März 2016, 11:21
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Einzelkämpfer wollen sich wechselseitig unterstützen, um Anträge und Anfragen einbringen zu können

Salzburg – Im Salzburger Landtag wollen sich die FPÖ und das Team Stronach in Zukunft wechselseitig unterstützen. Beide Parteien verfügen nach mehreren Austritten und der Spaltung der Salzburger Freiheitlichen über jeweils nur noch einen Sitz im Landtag. Anträge und Anfragen können laut Geschäftsordnung des Landtags aber nur eingebracht werden, wenn sie die Unterschriften von zwei Abgeordneten tragen.

Die Zusammenarbeit gilt freilich nicht uneingeschränkt: "Beiden Parteien behalten sich die inhaltliche Prüfung von Initiativen vor", betonte TS-Klubobmann Helmut Naderer in einer Aussendung. Es könne niemand verpflichtet werden, etwas zu unterschreiben, was er ablehne. Und FPÖ-Landeschef Andreas Schöppl erklärte, die Kooperation würde sich ausschließlich auf die parlamentarische Zusammenarbeit beziehen. "Die Kontrolle der Landesregierung muss vorrangig sichergestellt werden." Die anderen Oppositionsparteien im Landtag würden nur als Steigbügelhalter der Regierung agieren.

FPÖ und Team Stronach kritisierten am Freitag auch, dass die Geschäftsordnung des Salzburger Landtags einzelnen Abgeordneten nicht erlaube, Initiativen zu setzen. Damit werde der Grundsatz des freien Mandates negiert. Das Team Stronach hatte bei der Landtagswahl im Mai 2013 drei Sitze erzielt. Im November 2015 gab zuerst der Ex-Fußballprofi Otto Konrad seinen Parteiaustritt bekannt, seine Abgeordneten-Kollegin Gabriele Fürhapter folgte im Jänner 2016. Die FPÖ verlor durch die Abspaltung der FPS von Karl Schnell fünf ihrer Landtagssitze, einzig Marlies Steiner-Wieser hielt der FPÖ die Treue. (APA, 4.3.2016)

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