Türkei will bei EU-Sondergipfel auch über Beitritt reden

3. März 2016, 13:00
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Ankara: Treffen darf sich nicht nur auf Flüchtlingskrise konzentrieren

Ankara/Brüssel – Die Türkei will bei den bevorstehenden Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs auch die Beziehungen des Landes zur EU thematisieren. "Wir wollen nicht, dass sich der Gipfel ausschließlich mit Flüchtlingen befasst", sagte am Donnerstag ein ranghoher Regierungsvertreter in Ankara. Es müsse auch über die EU-Beitrittsgespräche und die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel diskutiert werden.

Die EU will bei dem Sondergipfel am kommenden Montag in Brüssel die vereinbarte Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise bewerten. Bereits am Donnerstag wird EU-Ratspräsident Donald Tusk zu Gesprächen mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu in Ankara erwartet.

Die EU hatte Ende November mit Ankara einen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise vereinbart. Brüssel sagte der Türkei Finanzhilfen in Höhe von drei Milliarden Euro zu und stellte neuen Schwung in den Beitrittsverhandlungen sowie eine baldige Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger in Aussicht.

Die Türkei verpflichtete sich im Gegenzug, Flüchtlinge nicht länger ungesteuert Richtung EU ziehen zu lassen. Doch ein deutlicher Rückgang der Flüchtlingszahlen blieb bisher aus. Aus Sicht der Europäer unternimmt Ankara nicht genug, um die Überfahrt von Flüchtlingen nach Griechenland zu verhindern. (APA, 3.3.2016)

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