Präsidentenwahl: Neos kündigen Positionspapier an

3. März 2016, 12:13
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Parteivorstand soll über Standpunkt zu Griss und Van der Bellen entscheiden

Wien – Die Neos wollen am Freitag ein Positionspapier zur Bundespräsidentenwahl veröffentlichen. Bei einer Sitzung des erweiterten Vorstands in Innsbruck solle darüber beraten werden, wie man zu den Kandidaten Irmgard Griss und Alexander Van der Bellen steht, sagte Bundesgeschäftsführer Feri Thierry am Donnerstag. Tags darauf findet eine Mitgliederversammlung statt.

Die Neos hatten bereits nach dem Hearing Griss eine Empfehlung ausgesprochen. Ende Februar stellte sich der ehemalige Grünen-Chef Van der Bellen den Fragen der Neos, eine Entscheidung darüber steht noch aus. Immer wieder hatten die Neos betont, keinen eigenen Kandidaten oder keine eigene Kandidatin aufzustellen. Dennoch würden Personen, die entsprechende Sympathien haben und die Werte der Oppositionspartei vertreten, Unterstützung erfahren.

Tags darauf beschäftigen sich die Neos bei einer Mitgliederversammlung – also einem Parteitag – mit dem Thema Pensionen. Auf Antrag der pinken Fraktion wird dazu am kommenden Dienstag auch eine Sondersitzung des Nationalrats stattfinden. Aus Sicht von Parteichef Matthias Strolz ist die lange angekündigte Pensionsreform gescheitert. Das derzeitige System halten die Neos für "schrottreif". Bei der Mitgliederversammlung soll über einen Leitantrag zu dieser Materie abgestimmt werden. (APA, 3.3.2016)

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