ORF-Wahl: Gutachten zu Modus, Gerüchte und Kühe im Iran

2. März 2016, 14:06
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Vorletzte Sitzung des ORF-Stiftungsrats vor Wahl des ORF-Generaldirektors – Brandstätter im Iran – Stindl nicht im ÖVP-"Freundeskreis"

Wien – Rund 160 Tage und zwei Sitzungen hat der ORF-Stiftungsrat noch vor sich, ehe am 9. August ein der ORF-Generaldirektor gewählt wird. Am Donnerstag geht es im obersten Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Senders schon einmal um das Prozedere bei der Bestellung des ORF-Chefs.

Konkret geht es um die Frage, ob auch nach Ablauf der Bewerbungsfrist für den Posten Nachnominierungen durch einzelne Stiftungsräte möglich sind – der STANDARD berichtetet. Stiftungsratsvorsitzender Dietmar Hoscher, von der SPÖ in das ORF-Gremium entsandt, möchte – wie berichtet – auf die Möglichkeit der Nachnominierung verzichten. Ein Rechtsgutachten soll Klarheit bringen.

Wrabetz ließ sich nachnominieren

Bei den vergangenen ORF-Wahlen 2006 und 2011 waren Nachnominierungen möglich. 2006 hatte der amtierende ORF-Chef Alexander Wrabetz von dieser Möglichkeit profitiert. Wrabetz gab seine Kandidatur erst nach Ende der Bewerbungsfrist und wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung des Stiftungsrats bekannt und konnte so im Verborgenen seine Regenbogen-Koalition bilden. Ein ähnliches Szenario mit Last-Minute-Gegenkandidaten zu Wrabetz möchte die SPÖ dieses Mal offenbar lieber vermeiden. Die ÖVP ist für die Möglichkeit der Nachnominierung, um ihren Handlungsspielraum nicht einzuengen, und sieht dafür auch das Gesetz auf ihrer Seite.

Das Ringen um die Wahl der neuen ORF-Führung geht damit in die heiße Phase. Der von der SPÖ unterstützte ORF-Chef Wrabetz hat seine Wiederbewerbung bereits im Dezember angekündigt. Der von der ÖVP favorisierte Finanzdirektor Richard Grasl wollte Spekulationen über eine mögliche Kandidatur bisher nicht kommentieren.

Brandstätter als Kandidat kolportiert

Untrügliches Zeichen dafür, dass der ORF-"Wahlkampf" an Fahrt aufnimmt, ist auch der Umstand, dass die Dichte an Gerüchten derzeit zunimmt. So macht etwa gerade wieder einmal die Runde, dass es ein heftiges Werben für eine rot-schwarze Allianz gegen die aktuelle ORF-Spitze gebe und "Kurier"-Chefredakteur Helmut Brandstätter doch noch als Kandidat für den Posten des ORF-Chefs in den Ring steigen könnte. Brandstätter hatte solche Meldungen in der Vergangenheit immer wieder dementiert. "Ich besichtige gerade mit Landwirtschaftsminister Rupprechter im Iran eine Milchfarm mit Fleckvieh. Diese Kühe sind intelligenter als die üblichen ORF-Diskussionen", meinte der "Kurier"-Herausgeber gegenüber der APA zum jüngsten Gerücht.

Der amtierende ORF-Chef Wrabetz sieht sich unterdessen weiter in der Favoritenrolle. "Ich hoffe natürlich auf eine breite Mehrheit, und eine breite Mehrheit fängt bei 20-plus an", erklärte Wrabetz zuletzt, wann immer er auf seine Chancen angesprochen wurde. 18 Stimmen sind im 35-köpfigen ORF-Stiftungsrat für eine Mehrheit notwendig. Die Mitglieder des Gremiums werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, ORF-Publikumsrat und Betriebsrat beschickt und sind – abgesehen von wenigen Ausnahmen – in parteipolitischen "Freundeskreisen" organisiert.

Stiftungsrat und Farbenspiele

Die SPÖ kann derzeit auf 13 Vertreter zählen, der ÖVP-"Freundeskreis" umfasst 14 Mitglieder. FPÖ, Grüne, NEOS und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat. Der von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat sowie drei Unabhängige komplettieren das Gremium. Nach den Landtagswahlen im Vorjahr erreichte der ÖVP-"Freundeskreis" erstmals seit 2007 eine relative Mehrheit. Diese könnte im Juni allerdings wieder verloren gehen. Dann zieht nämlich Radio-Betriebsrätin Gudrun Stindl für die bürgerliche Betriebsratsliste "Unser ORF" statt Monika Wittmann in das Gremium ein.

Anders als Wittmann will Stindl keinem "Freundeskreis" angehören. "Es geht um Belegschaftsvertretung und nicht um Parteipolitik. Ich werde in keinen 'Freundeskreis' gehen, aber wir reden natürlich mit allen", sagte die Betriebsrätin im Gespräch mit der APA. Es sei historisch verständlich, dass die Betriebsratsgruppierung, die einst vom legendären ORF-Zentralbetriebsrat und ÖVP-Gewerkschafter Heinz Fiedler geführt wurde, von Journalisten als bürgerlich zugeordnet werde, man sei aber eine "neue Truppe, bunt zusammengewürfelt", so Stindl.

Für die ORF-Wahl bedeutet dies jedenfalls äußerst knappe Mehrheitsverhältnisse. Sollten sich die Regierungspartner SPÖ und ÖVP nicht doch noch auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, dann könnten sieben bis neun Oppositions-nahe und Unabhängige Stiftungsräte den Ausschlag dafür geben, wie die nächste ORF-Führung aussieht.

Medienstandort am Küniglberg zentrales Thema

Neben der neuen ORF-Führung dürfte in der Stiftungsratssitzung am Donnerstag der Medienstandort am Küniglberg zentrales Thema sein. Die ORF-Führung um Wrabetz und Grasl hatte dazu im Herbst eine Kostenwarnung und einen inzwischen wieder aufgehobenen Planungsstopp bei Sanierung und Neubau des ORF-Zentrums verhängt, weil die Kosten bei der Sanierung des ORF-Hauptgebäudes (Objekt 1) höher ausfielen als zunächst erwartet. Nun wurden die "Planungsparameter des Neubaus sowie Optimierungen bei der Sanierungstiefe des Bestandes auf Basis der Erfahrungen im Objekt 1" angepasst. Ziel ist es, das Budget von 303 Millionen Euro und den Gesamt-Terminplan einzuhalten. Dem Stiftungsrat wurde ein entsprechender Maßnahmen-Katalog übermittelt.

ORF-Newsroom bleibt

Demnach wird es keine Generalsanierung aller Bestandsgebäude im gleichen Umfang geben. Mit dem Bundesdenkmalamt werden Gespräche über kostensparende Kompromissvarianten intensiviert. Funktionsfähige Gebäude wie der 2001 errichtete ORF-Newsroom mit den "Zeit im Bild"-Studios und Redaktionen, die ursprünglich zum Abbruch vorgesehen waren, bleiben weitgehend erhalten. Bei Teilen der Ausstattung wird die Abbruchkante verschoben. Der NewsCenter-Neubau, der ab 2020 den trimedialen Newsroom beherbergen soll, wird auf das ursprünglich geplante Niveau dimensioniert. Die Gesamtkosten inklusive Reserven und Valorisierung dafür betragen aus heutiger Sicht 75,1 Millionen Euro. Weitere Maßnahmen zur Kostendämpfung sind die Beibehaltung des Haupteingangs an der Standort-Südseite in der Würzburggasse, die Einrichtung eines zentralen Systemleitstands sowie die Bündelung von Service- und Konferenzzonen, die Raum für zusätzliche Arbeitsplätze freimacht. (APA, 2.3.2016)

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