UN-Sicherheitsrat verschob Abstimmung zu Nordkorea

1. März 2016, 18:50
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Russland bat um mehr Zeit, um den Text des Resolutionsentwurfs zu prüfen

New York/Genf/Pjöngjang – Der UN-Sicherheitsrat hat eine Abstimmung über deutlich schärfere Sanktionen gegen Nordkorea verschoben. Russland habe um mehr Zeit gebeten, um den Text des Resolutionsentwurfs zu prüfen, teilte die UN-Botschaft der USA am Dienstag mit. Das höchste UN-Gremium will nun am Mittwoch abstimmen.

Die zwischen den USA und China ausgehandelte Resolution soll die Strafmaßnahmen als Reaktion auf den nordkoreanischen Atomtest im Jänner und dem ebenfalls weltweit kritisierten Raketenstart deutlich verschärfen. Die Resolution sieht verschärfte Sanktionen vor, darunter Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot von Handfeuerwaffen.

Während Nordkorea bei dem Raketentest von einem Satellitenstart zu friedlichen Zwecken sprach, sieht die internationale Gemeinschaft darin den verdeckten Test einer Langstreckenrakete.

Nordkorea will Menschenrechtsverletzungen boykottieren

In einem am Montag veröffentlichten Bericht hatten die UN ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit bestehender Sanktionen geäußert. Das Regime in Pjöngjang habe diese geschickt umgangen und UN-Mitgliedsstaaten setzten die Sanktionen auch nicht ausreichend um.

Unterdessen will sich Nordkorea vom UN-Menschenrechtsrat keine Vorwürfe mehr gefallen lassen. Das Land werde Sitzungen zu vermeintlichen Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea künftig boykottieren, kündigte der nordkoreanische Außenminister Ri Su-yong bei einer Rede vor dem Menschenrechtsrat in Genf an. Grund sei eine "systematische Diskriminierung" des Landes durch die UN.

Laut westlichen Quellen werden Hunderttausende in politischen Haftanstalten gefangen gehalten. An der Spitze der von einem Geflecht aus Arbeiterpartei und Militär beherrschten Diktatur steht Kim Jong-un. Das abgeschottete und bitterarme Land hat rund 25 Millionen Einwohner. (APA, 1.3.2016)

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