Bildungsministerin antwortet Finanzminister: Geld reicht nicht

1. März 2016, 13:53
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Nach Schellings Rüffel wiederholt Heinisch-Hosek: Mehr Kinder in Schulen bewirken höheren Finanzbedarf

Bildungsministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) gibt nach dem Rüffel durch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nicht klein bei: Schelling hatte die in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag geäußerte Forderung Heinisch-Hoseks nach mehr Geld für die Betreuung von Flüchtlingen in Schulen beanstandet, dass auch das Bildungsministerium zu sparen habe, doch die Ministerin bleibt bei ihrer Forderung nach mehr Geld.

"Permanent unterbudgetiert"

"Wir haben derzeit ein Prozent mehr Kinder im System und das bedeutet auch mehr LehrerInnen und damit mehr Kosten", betont Heinisch-Hosek auf STANDARD-Anfrage. Die Ministerin sieht nicht allein ihr Ministerium gefordert: Es sei "eine gemeinsame Verantwortung der Bundesregierung, eine gemeinsame Lösung für die permanente strukturelle Unterbudgetierung des Bildungsressorts zu finden."

Die SPÖ-Ministerin hofft, einen Teil des Geldmangels aus Umschichtungen im Finanzausgleich, der nun ausverhandelt wird, abdecken zu können. "Die Länder beurteilen ihren jeweiligen Mehrbedarf selbst", sie würden die Lehrerinnen und Lehrer dieser Beurteilung entsprechend anstellen. Die Folge: "Jahrelange Überzüge", so Heinisch-Hosek. Es wäre nun "an der Zeit, im Finanzausgleich die Ausgaben zu korrigieren".

Schelling hatte auf zusätzlich gewährte 24 Millionen Euro für die Flüchtlinge im Schulsystem verwiesen. Das sei nicht ausreichend, heißt es im Ministerium. Der "Mehrbedarf für Flüchtlingskinder im Schulsystem" würden derzeit in einer Hochrechnung mit 64 Euro allein fürs Jahr 2016 beziffert. (red, 1.3.2016)

  • Der Finanzminister hatte Budgetdisziplin gefordert, nun reagiert die Bildungsministerin: Ihr Ressort sei seit Jahren "unterbudgetiert".
    foto: apa/hochmuth

    Der Finanzminister hatte Budgetdisziplin gefordert, nun reagiert die Bildungsministerin: Ihr Ressort sei seit Jahren "unterbudgetiert".

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