Sicherheitsrat stimmt über Nordkorea-Resolution ab

1. März 2016, 10:12
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Am Dienstag soll über neue Strafmaßnahmen entschieden werden

New York – Im Konflikt mit Nordkorea soll der UN-Sicherheitsrat am Dienstag über eine neue, zwischen den USA und China ausgehandelte Resolution abstimmen. Wie US-Diplomaten am Montag sagten, soll das Gremium ab 15 Uhr (Ortszeit, 21 Uhr MEZ) über den Entwurf beraten und entscheiden.

Eine erste Beratung über die neuen Maßnahmen hatte es bereits am Donnerstag gegeben. Der Entwurf sieht erstmals eine verpflichtende Inspektion aller Lieferungen aus und nach Nordkorea vor. Es soll keine Kohle, kein Eisen, Gold, Titan und keine seltenen Erden mehr ausführen sowie keinen Flugzeug- und Raketentreibstoff mehr einführen dürfen. Vorgesehen sind auch ein vollständiges Embargo für konventionelle Waffen und eine Verschärfung der Finanzsanktionen.

Harte Sanktionen

Sollte der Entwurf angenommen werden, würde es sich nach Angaben der amerikanischen UN-Botschafterin Samantha Power um die schärfsten Sanktionen handeln, die vom Sicherheitsrat seit mehr als zwei Jahrzehnten verhängt wurden.

Gegen Nordkorea wurden bereits nach Atomtests in den Jahren 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Im Jänner erklärte Pjöngjang, erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich getestet zu haben. Experten bezweifeln aber, dass es sich tatsächlich um eine solche Bombe handelte. Im Februar sorgte Nordkorea mit dem Start einer Langstreckenrakete für Empörung. Die Provokationen strapazieren auch zunehmend die Geduld des Verbündeten China. (APA, red, 1.3.2016)

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