Flüchtlinge: Heeresnachrichtenamt warnt vor Szenario wie 2015

29. Februar 2016, 19:00
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"Geheimpapier" des Nachrichtenamts: Dimension des vergangenen Jahres könnte heuer "durchaus übertroffen werden"

Wien – Das Heeresnachrichtenamt warnt in einem von mehreren Medien zitierten "Geheimpapier" vor einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. Ohne Veränderungen an den EU-Außengrenzen sei "eine Wiederholung des Migrationsszenarios des Jahres 2015 wahrscheinlich", zitiert die "Presse" das Papier. Laut "Krone" befürchten Experten, Österreich könnte zu einer "Wartezone" für 500.000 Flüchtlinge werden.

Laut dem von "Kronen Zeitung" und "Presse" online zitierten "Lagebericht" zur "irregulären Migration" wird der Migrationsdruck auf Griechenland keinesfalls nachlassen – auch weil "die Türkei bei der Verhinderung des Ablegens von Migranten keinesfalls kooperativ" sei. Somit würden als Alternative zur fast blockierten Balkanroute auch andere Routen von den Flüchtlingen genutzt werden – etwa über das Schwarze Meer, über das Ionische Meer oder über die Ostroute.

Österreich wäre jedenfalls massiv betroffen: "Sollten die migrationsreduzierenden und -kontrollierenden Maßnahmen an den nach Österreich führenden Routen bis zum Sommer nicht aufrecht erhalten werden, würde Österreich wieder mit einem massenhaften Migrationsaufkommen konfrontiert sein, welches die Dimension von 2015 realistischerweise erreichen bzw. sogar übertreffen würde. Damit könnte Österreich wieder zum Pufferstaat irregulärer Migration für Mitteleuropa werden", heißt es laut "Krone" wörtlich in dem Bericht des Nachrichtenamtes.

Laut "Krone" wird in Krisenstäben des Heeres befürchtet, dass es auch dann zu einem Rückstau von Flüchtlingen in Österreich kommen könnte, wenn Deutschland weiter bereit wäre, Flüchtlinge aufzunehmen. Denn Bayern würde meist nur 3.000 Flüchtlinge pro Tag an der Grenze passieren lassen. "Das heißt, dass im Sommer dann bis zu 500.000 Flüchtlinge gleichzeitig bei uns in Österreich festsitzen würden, wenn sich ihre Kolonnen nach Deutschland stauen. Das wäre nicht zu schaffen", zitiert die "Krone" aus dem Papier.

In den Unterlagen wird auch darauf verwiesen, dass im Vorjahr etwa 153.000 Menschen über Nordafrika und 850.000 über die Türkei in der EU angelandet seien. "Diese Dimension kann dabei noch durchaus übertroffen werden", heißt es in dem Lagebericht.

Außerdem sei der Migrationsdruck aus den Herkunftsländern "ungebrochen". "In der Türkei befinden sich aktuell mindestens drei Millionen im Wesentlichen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak emigrierte Menschen. Angesichts der Lage der Sicherheit und Infrastruktur in den Herkunftsländern ist an eine Rückkehr aktuell nicht zu denken. Aufgrund zunehmender Perspektivenlosigkeit der Migranten ist mit einem weiteren Anwachsen des Migrationsdrucks nach Europa zu rechnen. Hinzu kommt der aktuell wieder aufgeflammte Kurdenkonflikt", so der Bericht des Nachrichtenamts.

Im Verteidigungsministerium wollte man die Existenz des "Geheimpapiers" der APA nicht bestätigen. Es sei aber – ausgehend von den Medienberichten – damit zu rechnen, dass der Migrationsdruck steigen werde. (APA, 29.2.2016)

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