Deutschland und Marokko vereinbaren schnellere Abschiebungen

29. Februar 2016, 12:28
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Rückführung besonders für Flüchtlinge des vergangenen Jahres

Rabat – Deutschland und Marokko haben sich auf ein Verfahren zur schnelleren Rückführung marokkanischer Staatsbürger verständigt. Das teilten die Innenminister Thomas de Maizière und Mohamed Hassad am Montag nach einem Treffen in Rabat mit. "Wir sind uns einig, dass wir uns im ersten Schritt konzentrieren auf die Rückführung von denjenigen Marokkanern, die insbesondere im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen sind", sagte de Maizière.

Fingerabdrücke sollen Identität klären

Die Abschiebungen sollen demnach besonders jene Marokkaner treffen, die wegen geringer Aussicht auf Asyl ihre Pässe weggeworfen und sich als syrische Bürgerkriegsflüchtlinge ausgegeben haben. Deutschland und Marokko wollen die Identität marokkanischer Staatsbürger anhand von Fingerabdrücken feststellen, die in Marokko für biometrische Pässe gespeichert werden. "Die marokkanische Seite hat mitgeteilt, dass sie dann in aller Regel innerhalb von 45 Tagen antwortet", sagte de Maizière.

Der Innenminister hatte vor seiner Reise nach Marokko, Algerien und Tunesien angekündigt, dass er die oft monatelang dauernden Rückführungsverfahren deutlich beschleunigen will. Das Problem der fehlenden Pässe soll dadurch gelöst werden, dass Marokko Ersatzdokumente ausstellt. Gegen das Ausstellen solcher Laissez-passer-Dokumente durch die EU hatte Marokko sich gewehrt.

De Maizière und Hassad einigten sich zudem auf ein jahrelang verhandeltes Sicherheitsabkommen. Es betreffe den Kampf gegen den internationalen Terror, gegen Schmuggler, organisierte Kriminalität und illegale Migration, sagte de Maizière. Technische Details müssten noch ausgetauscht werden, dann könne das Abkommen unterschrieben werden. (APA, 29.2.2016)

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