Dänische Umweltministerin tritt zurück

27. Februar 2016, 13:22
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Eva Kjer Hansen wollte Misstrauensvotum vermeiden – sie soll falsche Zahlen über Umweltschäden vorgelegt haben

Kopenhagen – Dänemarks umstrittene Umweltministerin Eva Kjer Hansen hat am Samstag mit ihrem Rücktritt eine Regierungskrise abgewendet. Sie wolle der liberalen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen nicht im Wege stehen, teilte Kjer Hansen mit. Gegen die Umwelt- und Lebensmittelministerin hatte die Opposition aus Mitte-links-Parteien ein Misstrauensvotum vorgeschlagen.

Kjer Hansen wird vorgeworfen, falsche Zahlen über mögliche Umweltschäden vorgelegt haben, die ein neues Agrarpaket der Regierung zur Folge haben könnten. Die Konservativen, die die liberale Minderheitsregierung unterstützen, hatten der Ministerin daraufhin ihr Misstrauen ausgesprochen. Damit hätte sie bei einem Votum im Parlament eine Mehrheit gegen sich gehabt.

Regierungschef Lökke Rasmussen hatte sich hinter Kjer Hansen gestellt. Trotz des Streits hatten die Konservativen am Donnerstag für die umstrittenen Agrarmaßnahmen gestimmt, nachdem Lökke Rasmussen ihnen Verhandlungen über ein Zusatzabkommen versprochen hatte.

Nach Kjer Hansens Rücktrittsankündigung sicherte der Konservativen-Chef Sören Pape Poulsen dem dänischen Regierungschef seine Unterstützung zu. "Jetzt werden wir nach vorn schauen", schrieb Poulsen auf Facebook. (APA, 27.2.2016)

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