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T.T.I.P. von uns: Braucht niemand!

7. März 2016, 09:37

Fast unbemerkt konnte TTIP lange Zeit verhandelt werden. Doch inzwischen werden die Gegenstimmen immer lauter – Konsumentinnen und Konsumenten, Landwirtschaft und Unternehmen formieren sich. Sonnentor ist vorne mit dabei.

Lange Zeit war man redlich bemüht, so wenig Wind wie möglich um das Freihandelsabkommen TTIP zu machen. Dabei starteten die Verhandlungen bereits im Juni 2013, in den Hinterzimmern von internationalen Konzernen und in den stillen Kämmerchen der EU Kommission. Nur an einem Ort vermisste man den Diskurs schmerzlich – in der breiten Öffentlichkeit. TTIP – Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership – soll die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Freie Wirtschaft, freier Handel, zollbefreiter Export. Glaubt man den Befürwortern, sind die Vorteile nicht enden wollend. Für österreichische Unternehmen soll es der Sprung über den Atlantik werden. Denn wenn die Zölle fallen, dann steht dem großen Geschäft in den USA doch nichts mehr im Weg, oder? Das klingt fast zu schön um wahr zu sein. Wieso also die Heimlichtuerei? Wo ist der Haken?

Ein Blick hinter die Kulissen

Die Stärkung der Investorenrechte und die Anpassung des europäischen Binnenmarktes an amerikanische Verhältnisse scheinen auf den ersten Blick durchaus vorteilhaft für export-willige Unternehmen. Und gegen einen Abbau von Handelshürden kann ja wohl niemand etwas einwenden. Erst auf den zweiten Blick offenbart sich das Kleingedruckte von TTIP. Der Angleichung von Rahmenbedingungen fallen mitunter auch sogenannte Handelsbarrieren wie Sozial-, Umwelt-, Gesundheits- und Datenschutz zum Opfer. Im Sinne einer Anpassung müssten nämlich entweder die amerikanischen Standards in diesen Bereichen erhöht oder die europäischen Standards gesenkt werden. Die Abwägung, welche dieser Möglichkeiten wohl wahrscheinlicher ist, sei jedem selbst überlassen. Und wäre das noch nicht genug, könnten Konzerne durch TTIP einzelne Staaten, die solche Handelsbarrieren nicht aus der Welt schaffen, klagen – auf Entschädigung wegen Geschäftsausfall. Schöne neue freie Handelswelt, oder?

KMU holen TTIP vor den Vorhang

Aus diesen Gründen verhandelten Politikerinnen und Politiker und Konzerne vermutlich lange Zeit bevorzugt unter dem Radar der Öffentlichkeit. Doch ausgerechnet Unternehmerinnen und Unternehmer verregnen ihnen jetzt die Parade. Denn die Gemeinschaft der Klein- und Mittelbetriebe in Österreich nehmen die Argumente für TTIP nicht widerspruchslos zur Kenntnis. Johannes Gutmann, Gründer von Sonnentor und Mitinitiator von KMU gegen TTIP, kämpft an vorderster Front. Er ist sich sicher: "Die überwältigende Mehrheit der Betriebe hat von einem Freihandelsabkommen mit den USA hauptsächlich eines zu erwarten: zusätzliche Konkurrenz, mit der vor allem kleine und mittlere Unternehmen nicht mithalten können." Gutmann fürchtet eine Zerstörung der kleinen ländlichen Strukturen, die nicht nur Lebensgrundlage für viele Familien sind, sondern auch Teil der österreichischen Landwirtschaftskultur. Dafür, dass es nicht soweit kommt, setzen sich neben Sonnentor inzwischen mehr als 2.100 KMU ein. Auch die Bauernvertreterschaft und Konsumentinnen und Konsumenten schließen sich zusammen, um gemeinsam Druck auf die Behörden auszuüben. Denn letztlich kommen durch TTIP alle unter die Räder – die Umwelt, die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher und die Demokratie. Auf beiden Seiten des Atlantiks.


Weitere Informationen zur Initiative unter www.kmus-gegen-ttip.at.

  • Johannes Gutmann, Gründer von Sonnentor und Mitinitiator von KMU gegen TTIP, traf auf EU-Kommissarin Cecilia Malmström und verschaffte 2.150 UnternehmerInnen, die sich gegen TTIP aussprechen, Gehör.
    foto: sonnentor

    Johannes Gutmann, Gründer von Sonnentor und Mitinitiator von KMU gegen TTIP, traf auf EU-Kommissarin Cecilia Malmström und verschaffte 2.150 UnternehmerInnen, die sich gegen TTIP aussprechen, Gehör.

  • Sonnentor blickt hinter die Kulissen von TTIP.
    foto: sonnentor

    Sonnentor blickt hinter die Kulissen von TTIP.

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