AMS-Chef Kopf warnt vor "Asyl auf Zeit"

26. Februar 2016, 16:41
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Johannes Kopf: Abschreckungsmaßnahmen könnten Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen "massiv erschweren"

Wien – AMS-Chef Johannes Kopf warnt vor dem von der Regierung geplanten "Asyl auf Zeit". Er befürchtet, dass die Maßnahmen die Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge "massiv erschweren". "Wenn Arbeitgeber glauben, dass es sein kann, dass die nach drei Jahren wieder heimgehen, wird niemand in eine Ausbildung investieren", sagte Kopf am Freitag im Ö1-"Morgenjournal".

Die Gesetzesnovelle sieht vor, dass Asyl (rückwirkend mit Mitte November) zunächst für maximal drei Jahre gewährt wird. Danach muss in allen Einzelfällen geprüft werden, ob die Fluchtgründe noch gegeben sind. Sind sie das nicht, wird die betroffene Person ausgewiesen, ansonsten der Asylstatus unbefristet verlängert. Damit soll Österreich als Zielland für Asylwerber "unattraktiver" werden.

Kopf erwartet schlechtere Integration in Arbeitsmarkt

Kopf befürchtet negative Folgen: "Dafür, dass vielleicht x weniger kommen, habe ich das Problem, dass der Rest nicht ordentlich integrierbar ist." In der Begutachtung der Asylgesetzesnovelle hatte das AMS keine Stellungnahme abgegeben. Ähnliche Kritik war allerdings vom zuständigen Sozialministerium gekommen, das meinte, die Maßnahme werde die Arbeitsmarktintegration "eher nicht fördern" und die Asylwerber weniger motivieren, rasch die deutsche Sprache zu erlernen.

ÖVP spricht von "Integrationsturbo"

Die Kritik von AMS-Chef Johannes Kopf am von der Regierung geplanten "Asyl auf Zeit" lässt die Regierungspartei ÖVP kalt. Generalsekretär Peter McDonald verwies am Freitag in einer Aussendung auf den erhofften "Integrationsturbo". Dieser sei zuletzt in den Begutachtungsentwurf für "Asyl auf Zeit" aufgenommen worden "und ist offenbar noch nicht allen bekannt".

"Wer besonders gut Deutsch spricht, den Wertekurs absolviert, arbeiten geht und nachweisen kann, dass er in Österreich erfolgreich ist und sich selbst erhalten kann, der hat nach drei Jahren so oder so die Chance zu bleiben", erklärte McDonald. Zu Asyl auf Zeit gebe es eine einheitliche Linie der Regierung, auch des Sozialministeriums. Das sei auch so im Ministerrat einstimmig beschlossen worden – "und zwar mit dem eingebauten Integrationsturbo". (APA, 26.2.2016)

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