Österreichische Soldaten auf Erkundungsmission in Mazedonien

25. Februar 2016, 12:53
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Verteidigungsministerium erstellt Bericht über mögliche Unterstützung in der Flüchtlingskrise – Nationalrat muss Einsatz zustimmen

Wien/Skopje – Das Verteidigungsministerium arbeitet derzeit an einem Bericht über eine mögliche Unterstützung Mazedoniens in der Flüchtlingskrise. Bis Mittwoch waren fünf Abgesandte des Ministeriums in Mazedonien auf "Erkundungsmission", berichtete der Sprecher von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) dem STANDARD.

Die Abordnung habe die Situation an der Grenze erkundet, um zu erheben, wie das Bundesheer das Land unterstützen könnte. Die Hilfe hatte Doskozil dem mazedonischen Präsidenten bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar zugesagt.

Soldaten, Geräte und Ausrüstung

Zur Unterstützung könnten Soldaten, Geräte und Ausrüstung, aber auch humanitäre Hilfe nach Mazedonien geschickt werden, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. "Es entscheiden selbstverständlich die Mazedonier, was sie hier benötigen."

Rechtlich abgesichert sieht das Ministerium die Hilfe durch das Auslandseinsatz-Entsendegesetz. Darin ist festgelegt, dass Einheiten und Einzelpersonen unter anderem für Maßnahmen der humanitären Hilfe und der Katastrophenhilfe entsendet werden können. "Wenn tausende syrische Flüchtlinge an der mazedonischen Grenze stehen, ist das eine humanitäre Notsituation", sagt der Sprecher Doskozils. Der Hauptausschuss des Nationalrats muss dem Einsatz zustimmen.

Derzeit sind bereits sieben österreichische Polizisten an der mazedonischen Grenze im Einsatz. (koli, 25.2.2016)

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