Arbeitsgruppe für Syrien-Waffenruhe tagt am Freitag

25. Februar 2016, 12:08
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Am Freitag soll auch ein Termin für weitere Friedensgespräche vereinbart werden

Genf – Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura will am Freitag einen Termin für neue Friedensgespräche der Konfliktparteien in Syrien bekanntgeben. An diesem Tag werde es auch ein erstes Treffen der Waffenruhe-Arbeitsgruppe geben, sagte de Mistura am Donnerstag in Genf. Sie wurde von der Syrien-Unterstützergruppe gebildet, in der neben den Großmächten auch die wichtigsten Regionalmächte des Nahen Ostens vertreten sind.

Ein von den USA und Russland unterbreiteter Vorschlag sieht einen Waffenstillstand ab Samstag vor. Zugestimmt haben neben der syrischen Regierung auch die Kurdenmiliz YPG. Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee, signalisierte ebenfalls die Bereitschaft, die Waffen ruhen zu lassen. Ausgenommen davon ist der Kampf gegen Extremistengruppen wie der Islamische Staat (IS) und der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erklärte, sein Land werde sich nur so lange an die für Syrien vereinbarte Feuerpause halten, wie dessen Sicherheit nicht bedroht wird. "Ankara allein entscheidet darüber, welche Maßnahmen für die Sicherheit der Türkei notwendig sind", sagte er. Die türkische Armee hat in den vergangene Wochen die syrische Kurdenmilz YPG beschossen. (Reuters, 25.2.2016)

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