Australien fürchtet China – und rüstet auf

25. Februar 2016, 08:20
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Mit dem teuersten Rüstungsprogramm seiner Geschichte will sich Australien den militärischen Herausforderungen seiner Zukunft stellen. Besonders Peking bereitet Sorgen.

So eine große Einkaufsliste für U-Boote, Bomben und Kanonen hat Australien in seiner Geschichte noch nie gehabt. Bis zu 195 Milliarden australische Dollar (126 Milliarden Euro) will die Regierung in den nächsten zehn Jahren für Kriegsgerät ausgeben. Unter anderem ist der Bau von zwölf neuen Unterseebooten geplant – allein das ein Auftrag von 50 Milliarden australischen Dollar.

Deutschland ist eines der Bieterländer für die neue Flotte. ThyssenKrupp Marine Systems hat Australien jüngst ein Angebot auf den Tisch gelegt. Laut der Kieler Werft soll der Großteil der Flotte in Australien selbst hergestellt werden – das war eine zentrale Forderung australischer Politiker. Aber auch Japan und Frankreich wollen den Auftrag.

Ausbau der Armee

Das am Donnerstag in Canberra vorgestellte Weißpapier zur Verteidigung sieht den Ausbau der Verteidigungsausgaben von heute 1,8 auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) vor. An diesem Ziel soll selbst dann festgehalten werden, wenn es der australischen Wirtschaft schlechter gehen sollte.

Die Pläne der konservativen Regierung, die bei der sozialdemokratischen Opposition kaum auf Widerstand stoßen werden, sieht eine Expansion der Berufsarmee auf 62.400 Kräfte vor. Nebst U-Booten will die Armee eine Vielzahl neuer Kriegsgeräte anschaffen, etwa kleinere Schiffe, Hubschrauber für Spezialeinsätze und Drohnen für den unbemannten Kampfeinsatz aus der Luft.

"Wachstum des militärischen Potenzials"

Premier Malcolm Turnbull meinte in Canberra, die höheren Ausgaben seien die Folge von "Herausforderungen" in der Region. "In den nächsten 20 Jahren werden die Hälfte der Unterseeboote der Welt und mindestens die Hälfte der Kampfflugzeuge in der indisch-pazifischen Region im Einsatz sein", so der Regierungschef. "Dies ist unsere Region, und das kompliziert die Aussichten für unsere Sicherheits- und strategische Planung". Der "Wettbewerb um Einfluss" und das "Wachstum militärischen Potenzials" könnten Australiens Interessen in der Region gefährden, "sei es das Südchinesische Meer, die koreanischen Halbinsel oder weiter entfernt".

Die Sprache des Weißpapiers lässt keinen Zweifel: Australien sieht eindeutig China als wichtigsten Urheber der politischen Instabilität in der Region.

Hotspot Südchinesisches Meer

Das australische Dokument spricht von territorialen Streitigkeiten, wie etwa jenen wegen des Baus künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer durch China. Diese hätten "in unserer Region zu Unsicherheit und Spannungen geführt". Beobachter sprechen nun von einem "Wettrüsten" in Asien. Verteidigungsanalysten sind mehrheitlich der Ansicht, dass es sich um "ein sensibles Paket" handle.

Zum ersten Mal wurde auch Klimawandel als Bedrohung für die Sicherheit in der Region genannt. Der frühere Premierminister Tony Abbott, ein erklärter Klimawandelskeptiker, hatte Erwähnungen der globalen Erderwärmung noch aus offiziellen Dokumenten streichen lassen.

Japan als Bündnispartner

Die Chancen, dass der Auftrag für die U-Boote nach Europa gehen wird, sind durch das neue Weißpapier nicht besser geworden. Das Dokument macht aus der Bedeutung Japans als Partner in einem asiatisch-pazifischen Verteidigungsdreieck mit Australien und den USA kein Hehl. Washington hat in den vergangenen Monaten immer wieder klargemacht, Japan als Hersteller der australischen U-Boote zu bevorzugen.

Vor einem Jahr hatte Abbott den Milliardendeal praktisch schon seinem Amtskollegen Shinzo Abe versprochen, doch Proteste vonseiten der australischen Streitkräfte und verschiedener Politiker gegen den "Handschlag-Vertrag" führte schließlich dazu, dass Australien den Auftrag doch noch ausschrieb. Die endgültige Entscheidung wird in den kommenden Monaten erwartet. (Urs Wälterlin aus Canberra, 26.2.2016)

  • Artikelbild
    foto: afp / australia defence force
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