58 Millionen für die steirische Kultur

24. Februar 2016, 17:29
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Landesrat Buchmann verteidigt Budget, kündigt aber Novellierung im Fördergesetz an

Graz – Der steirische Kultur- und Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (ÖVP) präsentierte am Mittwoch Details des Kulturbudgets 2016 des Landes. Am Dienstag sorgte das Budget bereits im Landtag für heftige Debatten.

58 Millionen Euro fließen im heurigen Jahr aus dem Landesbudget in die Kultur. Für die freie Szene sind dafür 10,6 Millionen vorgesehen. Buchmann wies auf sein "ehrliches Bemühen" hin, die Freien zu stärken. Kritisiert wurden aber aus der Szene, die ihren Protest in der IG-Kultur bündelte, Kürzungen und das Kulturkuratorium, dessen Empfehlungen Buchmann folgt, bereits letzten Sommer – DER STANDARD berichtete. Im Landtag stimmten Grüne und KPÖ in die Kritik ein: Die Grüne Sandra Krautwaschl sieht ein Problem in den parteipolitischen Besetzungen des Kuratoriums. Von 15 Mitgliedern werden acht von der ÖVP und sieben von der SPÖ nominiert. In einem Antrag fordern die Grünen einen Unterausschuss, um ein "transparentes Fördersystem im Kulturbereich zu entwickeln und eine diesbezügliche Novellierung des Kulturförderungsgesetzes zu erarbeiten".

Berufungen anschauen

Buchmann signalisierte dafür am Mittwoch Verständnis. Eine Novellierung des Gesetzes sei unterwegs und auch die Praxis der Berufungen in das Kuratorium könne man sich anschauen. Er frage jedoch auch jetzt "niemanden nach seiner Gesinnung", wenn er Mitglied des Kuratoriums wird. Die Kritik der Grünen, dass 21 Förderempfänger zu 100 Prozent gekürzt wurden, wies Buchmann zurück: Sie seien nur aus mehrjährigen Förderungen gefallen.

Genau hier setzt die Kritik der KPÖ-Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler an: "Wer kontinuierlich arbeitet, für den ist ein Wegfall der Mehrjährigkeit ein Lotteriespiel." Zudem fordert die KPÖ "mehr Transparenz bezüglich der Entscheidungsfindungen des Kuratoriums". Klimt-Weithaler vermisst Experten aus den Bereichen Film, Neue Medien oder Erwachsenenbildung im Kuratorium.

Was Transparenz sonst angehe, habe Buchmann jedoch "die besten Berichte aller Regierungsbüros", so Klimt-Weithaler, "das muss man loben". Das betont auch Buchmann selbst: "Nur meine Ressorts stellen tagesaktuell alle Förderungen ins Netz." Klimt-Weithaler ist auch Vorsitzende des Petitionsausschusses im Landtag, wo die IG Kultur in Kürze ihre Petition "Zukunft sieht anders aus" präsentieren wird. (cms, 24.2.2016)

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