Sozialisten und Linke sprechen in Spanien über Koalition

22. Februar 2016, 21:33
4 Postings

Verhandlungen beenden Stillstand bei Regierungsbildung

Madrid – Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Spanien hat die Linkspartei Podemos am Montag Verhandlungen mit der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) über eine Regierungsbildung aufgenommen. Angestrebt werde "eine Regierung des Wandels und des Fortschritts" unter Beteiligung weiterer linker Gruppierungen, erklärte Podemos-Chef Pablo Iglesias auf Twitter.

In Spanien herrscht seit der Parlamentswahl am 20. Dezember ein Stillstand bei der Regierungsbildung. Podemos hatte sich bis zur vergangenen Woche geweigert, mit der PSOE zu verhandeln, solange diese mit der liberalen Partei Ciudadanos spricht. Der PSOE-Vorsitzende Pedro Sanchez, der von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung betraut worden war, lehnte wiederum Iglesias' Forderung nach "exklusiven" Verhandlungen ab.

Bei der Parlamentswahl hatte die bisher regierende rechtskonservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy 119 von 350 Mandaten gewonnen, aber eine eigene Mehrheit verfehlt. Die PSOE kam auf 89 Sitze, Podemos stellt 65 und Ciudadanos 40 Sitze. Die restlichen Mandate gingen an Vertreter linksnationaler Parteien und Unabhängigkeitsbefürworter. Rajoy hatte bei PSOE und Ciudadanos erfolglos für eine Zusammenarbeit geworben. (APA, 22.2.2016)

Share if you care.