USA und Russland einig über Waffenruhe für Syrien

22. Februar 2016, 20:06
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USA und Russland: Feuerpause soll ab Samstag gelten – Konfliktparteien sollen Zustimmung bis Freitag signaliseren

Damaskus/Ankara – Die USA und Russland haben sich auf einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe im syrischen Bürgerkrieg geeinigt. Eine entsprechende Feuerpause solle am Samstag beginnen, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung. Von der Vereinbarung sollen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) und die Nusra-Front als terroristische Gruppen ausgenommen werden. Die syrischen, russischen und US-geführten Streitkräfte in der Region sollen deren Stellungen weiter angreifen dürfen.

"Die vorgeschlagene Waffenruhe soll zwei Wochen dauern", sagte der Präsident der oppositionellen Syrischen Nationalkoalition, Chaled Chodscha, dem Sender Al-Arabija. "Sie könnte aber verlängert werden, wenn die Parteien dem zustimmen."

Bedingungen

Opposition und Regierung hatten sich zuletzt grundsätzlich bereiterklärt, die Kämpfe einzustellen. Allerdings hatten beide Seiten Bedingungen gestellt. Die Opposition forderte eine Garantie der Vereinten Nationen, dass Russland seine Angriffe einstellt und die Freilassung von Gefangenen. Weitere Voraussetzungen seien ein Ende der Belagerungen und ein freier Zugang für Hilfsorganisationen. Staatschef Baschar al-Assad forderte, die Aufständischen dürften keine Unterstützung mehr aus dem Ausland erhalten.

Die Türkei will derzeit nicht mit Bodentruppen in den syrischen Bürgerkrieg eingreifen, erklärte Außenminister Mevlüt Çavusogglu. An einem solchen Schritt müssten sich alle Länder der von den USA geführten internationalen Koalition beteiligen. Erst vor kurzem hatte sich die Türkei wie auch Saudi-Arabien zur Entsendung von Bodentruppen nach Syrien bereit erklärt. (Reuters; red, 22.2.2016)

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