Nationalrat streicht einen Plenartag, Einladung an Ban Ki-moon fix

19. Februar 2016, 10:51
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Mangels beschlussreifer Vorlagen einigte sich die Präsidiale, einen von zwei Sitzungstagen zu streichen

Wien – Die Präsidiale des Nationalrats hat sich am Freitag einstimmig darauf festgelegt, kommende Woche einen der beiden ursprünglich angesetzten Plenartage zu streichen. Der Grund: Es mangelt an beschlussreifen Vorlagen. Somit gibt es nur die Sitzung am Mittwoch.

Ein Highlight soll dagegen die Sitzung am 28. April bringen. Zu dieser wird auf Initiative von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon als Redner geladen. SP-Klubchef Andreas Schieder freute sich gegenüber der APA darüber, dass die Premiere eines internationalen Gasts gleich dermaßen hochrangig ausfällt.

Zuletzt 1993 UN-Generalsekretär im Plenarsaal

Die Möglichkeit, internationale Gäste einzuladen, war – neben dem Rederecht für EU-Abgeordnete – erst mit der jüngsten Geschäftsordnungsnovelle geschaffen worden. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hat sich am Freitag erfreut über die einstimmige Einladung der Präsidiale an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gezeigt. Er habe bereits im Vorfeld seine Bereitschaft signalisiert, die Einladung anzunehmen, bekräftigte sie in einer Aussendung.

Der bisher letzte Auftritt eines UN-Generalsekretärs liegt bald 23 Jahre zurück, betonte Bures: Am 16. Juni 1993 sprach der vor wenigen Tagen verstorbene Boutros Boutros-Ghali vor den Abgeordneten. Da so ein Auftritt damals aber nicht in der Geschäftsordnung vorgesehen war, richtete er sein Wort ans Plenum im Vorfeld der Nationalratssitzung. Ban Ki-Moon, langjähriger Botschafter Südkoreas in Wien, war zuletzt 2010 im Parlament zu Besuch. (APA, 19.2.2016)

  • Der Sitzungssaal des Nationalrats bleibt kommende Woche nicht ganz ausgelastet.
    foto: standard/cremer

    Der Sitzungssaal des Nationalrats bleibt kommende Woche nicht ganz ausgelastet.

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