Spanien könnte Ende Juni Neuwahlen abhalten

18. Februar 2016, 21:47
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Ministerpräsident äußert sich bei EU-Gipfel gegenüber Cameron

Madrid/Brüssel – Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy erwartet für Ende Juni Neuwahlen. Bei einem Gespräch mit dem britischen Premier David Cameron am Rande des EU-Gipfels in Brüssel, das am Donnerstag von Journalisten mitgehört wurde, sagte Rajoy, "das Wahrscheinlichste ist, dass es am 26. Juni Wahlen geben wird".

Offenbar war sich Rajoy nicht bewusst, dass das Gespräch auf Videokanälen für die Presse übertragen wurde. In Spanien ist es seit der Parlamentswahl am 20. Dezember noch immer nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Bei der Wahl hatte die bisher regierende konservative Volkspartei (PP) Rajoys 119 von 350 Mandaten gewonnen, aber eine eigene Mehrheit verfehlt. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) kam auf 89 Sitze, die linkspopulistische Partei Podemos stellt 65 und die liberale Partei Ciudadanos 40 Sitze.

Schleppende Regierungsbildung

Rajoy warb bei den Sozialisten und Ciudadanos erfolglos für eine Koalition mit seiner Partei oder für die Unterstützung einer Minderheitsregierung. Wegen der anhaltenden Blockade wird schon länger über Neuwahlen diskutiert. Am Donnerstag erklärte sich Podemos aber zu Verhandlungen mit den Sozialisten und der kommunistische Izquierda Unida und der regionalen Gruppierung Compromis über die Bildung einer Koalition bereit. (APA, 18.2.2016)

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