Pegida-Chef Bachmann kommt vor Gericht

18. Februar 2016, 12:44
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Wegen des Verdachts der Volksverhetzung nach ausländerfeindlichen Sprüchen – Termin am 19. April

Dresden – Der Chef der fremdenfeindlichen deutschen Pegida-Bewegung Lutz Bachmann muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung am 19. April vor Gericht verantworten.

Auf diesen Termin haben sich das Amtsgericht Dresden (Sachsen) und die Anwältin Bachmanns verständigt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Ein weiterer Verhandlungstag sei am 3. Mai möglich.

Bachmann hatte den Termin bereits am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite publik gemacht. Der Gründer des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses nannte das Verfahren "rein politisch motiviert" und "einzig zur Diskreditierung meiner Person und von Pegida herbeigezaubert".

"Viehzeug"

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte Anklage gegen 43-Jährigen erhoben. Sie wirft ihm Volksverhetzung im Zusammenhang mit Facebook-Kommentaren vor, in denen er Ausländer als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet haben soll.

Die Pegida ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") organisiert in Dresden seit Herbst 2014 nationalistische Kundgebungen mit meist tausenden von Teilnehmern. Ableger in anderen deutschen Städten fanden kaum Zulauf. (APA, 18.2.2016)

  • Lutz Bachmann während einer Rede vor Gleichgesinnten.
    foto: epa/sebastian kahnert

    Lutz Bachmann während einer Rede vor Gleichgesinnten.

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