Obama reist im März nach Kuba

18. Februar 2016, 15:58
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Es wird der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der Karibikinsel seit 88 Jahren

Washington/Havanna – US-Präsident Barack Obama wird im März Kuba besuchen. Das teilte Obama am Donnerstag auf Twitter mit. Es wird der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten seit 88 Jahren. Obama und Ehefrau Michelle werden am 21. und 22. März auf der sozialistisch regierten Karibikinsel sein.

"Ich reise nach Kuba, um unsere Fortschritte und Bemühungen für eine Verbesserung des Lebens der Kubaner weiterzuführen", schrieb Obama. Gleichwohl hätten die USA Differenzen mit Kuba in Fragen der Menschenrechte, die er direkt ansprechen werde. Im Anschluss reist Obama nach Argentinien, dort ist er am 23. und 24.

Als bisher einziger amtierender US-Präsident war im Jänner 1928 Calvin Coolidge auf Kuba. 2011 reiste Ex-Präsident Jimmy Carter auf die Insel.

Direkte Flugverbindungen ab Herbst geplant

Die USA hatten nach der sozialistischen Revolution von Fidel Castro Anfang der 1960er-Jahre die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba abgebrochen. Die politische Eiszeit sollte länger als ein halbes Jahrhundert dauern, im Kalten Krieg eskalierte sie bedrohlich.

Ende 2014 beendete Obama den Stillstand, 2015 setzten beide Seiten Schritte zu einer weiteren Annäherung und nahmen offizielle Verhandlungen zur Normalisierung ihrer Beziehungen auf. Im Mai strich das Weiße Haus Kuba von der Terrorliste, die Eröffnung von Botschaften stellte im Juli die diplomatischen Beziehungen wieder her.

Als jüngste Schritte auf dem Weg zu einer Normalisierung wurden der Handel und der direkte Postverkehr erleichtert. Außerdem soll es ab Herbst nach mehr als 50 Jahren wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben.

Handelsembargo kann nur der Kongress aufheben

Gegen den Widerstand der Republikaner hob Obama eine Reihe von Sanktionen gegen Kuba auf. Eine vollständige Aufhebung des Handelsembargos kann aber nur der US-Kongress verfügen. Da er von den Republikanern kontrolliert wird, wird das im Wahljahr 2016 nicht passieren. Die Normalisierung der Beziehungen war Obama ein Herzensanliegen, bevor er im Jänner 2017 nach seiner zweiten Amtszeit das Weiße Haus verlässt.

Von den Republikanern kamen unmittelbar nach Bekanntwerden der Reise kritische Reaktionen. Floridas Senator Marco Rubio, der sich um das Weiße Haus bewirbt, verurteilte die Reise als großen Fehler. Rubio ist Sohn kubanischer Exilanten. (APA, 18.2.2016)

  • Obama fährt in die Karibik.
    foto: reuters/kevin lamarque

    Obama fährt in die Karibik.

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