Bürgerrechtler: Massive Zunahme der Internetzensur in Russland

16. Februar 2016, 18:42
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Zahl der Fälle binnen eines Jahres verneuntfacht – Menschenrechtler sehen "Triumph der Zensur"

Die russische Regierung hat die Internetzensur laut Bürgerrechtlern im vergangenen Jahr massiv ausgeweitet. Die Zahl der Eingriffe sei von 1019 im Jahr 2014 auf 9022 im vergangenen Jahr gestiegen, berichtete Agora am Dienstag.

Die renommierte Gruppe von Menschenrechtsanwälten zählte für ihren Bericht "Der Triumph der Zensur" Medienberichte und Behördenmitteilungen zu blockierten Internetseiten sowie die Verfahren wegen Veröffentlichungen im Netz.

Viel mehr Inhaftierungen

Die Zensurfälle umfassen Verbote von Inhalten aufgrund einer Gerichtsanweisung ebenso wie Verbote durch Behörden, die keine richterlichen Zustimmung benötigen. In Russland können Websites wegen extremistischer Inhalte und Aufrufen zu illegalen Versammlungen sanktioniert werden sowie wegen Kinderpornografie, Berichten über Selbstmorde oder Angaben zur Herstellung illegaler Drogen.

"Die Zahl der Menschen, die wegen Meinungsäußerungen im Internet zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sind, hat sich vervielfacht", schrieb Agora in dem Bericht. Ko-Aautor Damir Gainutdinow äußerte die Erwartung, dass die Zahl der Verfahren dieses Jahr weiter steigt. Zudem erwarte er, dass die Behörden verstärkt gegen jene vorgehen, die Tipps zum Umgehen von Sperren veröffentlichen, sowie den Druck auf Twitter und Facebook erhöhen. (APA, 16.02.2016)

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Agora

  • Laut Agora hat die Netzzensur in Russland drastisch zugenommen.
    foto: reuters

    Laut Agora hat die Netzzensur in Russland drastisch zugenommen.

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