Abgeschobene haben nun keine Chance mehr

15. Februar 2016, 19:49
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In Spielfeld werden Migranten, die nach Skandinavien wollen, nach Slowenien zurückgeschoben

Irgendwann am Nachmittag sollten weitere 500 Flüchtlinge kommen. Auch sie können weiter nach Österreich reisen. Am Montagvormittag hatten bereits 800 Flüchtlinge die slowenisch-österreichische Grenze passiert. Polizeisprecher Fritz Grundnig weiß noch nicht, wann die Tageskontingentregelung gelten wird und Österreich die Anzahl der Flüchtlinge, die ins Land gelassen werden, beschränken wird. Geplant war dies für diese Woche.

Es gebe bisher "keine Weisung", vermehrt Asylsuchende zurückzuweisen, um sich auf Obergrenzen einzustellen, betont der Polizeisprecher. Heute Dienstag wird Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an die Grenze kommen. "Vielleicht erfahren wir dann mehr", so Grundnig.

Allerdings wurde am Wochenende bereits ein neuer "Filter" eingeführt. Seither werden jene Flüchtlinge, die als Asyl-Zielland etwa Schweden angeben an der österreichischen Grenze nicht nur zurückgewiesen, sie haben auch keine Chance mehr jemals wieder einzureisen. Der juristische Fachausdruck lautet "Zurückschiebungen" statt wie bisher "Zurückweisungen", erklärt Grundnig.

Am Sonntag wurden 36 Migranten zurückgeschoben und den slowenischen Behörden übergeben. Sie werden wohl auch von Slowenien nach Kroatien abgeschoben werden.

In den nächsten Tagen ist geplant, dass die Flüchtlinge nur mehr bei Spielfeld die österreichische Grenze passieren und nicht wie bisher auch über Kärnten einreisen. Ob am Montag mehr Flüchtlinge ankamen? "Nein, eher weniger als erwartet", sagt Grundnig dem Standard. "Im Großen und Ganzen verläuft alles ruhig und reibungslos", so Grundnig, "unsere Leute haben schon eine gewisse Routine". Bis zu 30 Dolmetscher helfen in Spielfeld.

Es gebe auch nicht mehr Zurückweisungen, die Zahl pendle weiter zwischen zwei bis 40 Menschen pro Tag. Das slowenische Innenministerium gab bekannt, dass seit Freitag bereits 154 Flüchtlinge von Slowenien zurückgewiesen worden seien. Slowenien ist auf weitere Reduzierungen eingestellt. (awö, cms, 15.2.2016)

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