Spanischer Sozialistenchef will als Premier kandidieren

15. Februar 2016, 14:45
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Mehrheit im Parlament für Sanchez ungewiss

Madrid – Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, will in gut zwei Wochen im Parlament für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Wie Parlamentspräsident Patxi Lopez am Montag bekanntgab, wird der bisherige Oppositionsführer am 2. März sein Regierungsprogramm präsentieren.

Der 43-jährige Sanchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden. Bisher ist aber völlig offen, wie er sich bis dahin eine ausreichende Mehrheit sichern will.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit erhalten. Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy gewann mit der Volkspartei (PP) zwar wieder die meisten Sitze, verzichtete aber auf eine erneute Kandidatur, da er bisher keine Bündnispartner für eine Mehrheit fand. Die PSOE schließt eine Große Koalition mit der PP aus.

Die Linkspartei Podemos (Wir können) schlug den Sozialisten eine Koalition vor, in der ihr Parteichef Pablo Iglesias das Amt des Vizepremiers erhalten soll. Allerdings verlangt sie die Abhaltung eines Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien. Dies lehnen die Sozialisten strikt ab. Wenn Sanchez im Parlament nicht die absolute Mehrheit erhält, findet zwei Tage später eine zweite Abstimmung statt, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht. (APA, dpa, 15.2.2016)

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