Assad weist UN-Bericht zu Kriegsverbrechen als unbewiesen zurück

12. Februar 2016, 17:21
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Kommission warf Damaskus Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor

Damaskus – Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat den Bericht einer UN-Ermittlungskommission über Kriegsverbrechen in seinem Land als unbewiesen zurückgewiesen. Die Vorwürfe, dass seine Truppen Kriegsverbrechen begangen hätten, seien politisch motiviert, sagte Assad der Nachrichtenagentur AFP in einem am Donnerstag geführten Interview. Die UN-Ermittler hätten dafür auch "keine Beweise" vorgelegt.

Die meisten UN-Institutionen seien "von den Westmächten dominiert", sagte Assad. Die meisten ihrer Berichte seien daher "politisiert". Aus diesem Grund fürchte er sich auch nicht vor "Drohungen" und "Unterstellungen", sagte Assad auf die Frage, ob er befürchte, irgendwann vor ein internationales Gericht gestellt zu werden.

UN-Ermittler hatten die syrische Regierung für die Tötung zahlloser Häftlinge in den Gefängnissen des Landes verantwortlich gemacht. Seit Beginn des Syrien-Konflikts vor fast fünf Jahren habe es in den Gefängnissen "Todesfälle in einem massiven Ausmaß" gegeben, erklärte die UN-Ermittlungskommission am vergangenen Montag in Genf. In den Gefängnissen würden Männer, Frauen und sogar Kinder hingerichtet, zu Tode gefoltert oder unter so erbärmlichen Bedingungen festgehalten, dass sie daran zugrunde gehen.

Mit der "Vernichtung" von Teilen der Bevölkerung begehe die Regierung in Damaskus Verbrechen gegen die Menschlichkeit, erklärte die Ermittlungskommission in ihrem Bericht, der auf mehr als 620 Befragungen von Betroffenen basiert. Neben der Tötung von Häftlingen sei die syrische Regierung auch für weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich; dazu zählten Mord, Vergewaltigung, Folter und Verschleppungen. (APA, 12.2.2016)

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