Feuerpause in Syrien: Druck auf die Stopptaste

Kommentar12. Februar 2016, 17:06
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Es wird keine Einstellung der Feindseligkeiten geben, denn es gibt keine Einigkeit darüber, wer zu den Rebellen zählt

Die USA und Russland haben es bei allen ihren Differenzen vor Monaten zum Konsens gebracht, dass der Krieg in Syrien beendet werden muss. Seitdem sind sie nicht weitergekommen, was die Frage betrifft, wie Syrien nach dem Krieg aussehen soll. Aber nun konnten sie sich zumindest wieder auf Schritte verständigen, die eine noch größere Eskalation verhindern sollen.

Diese wäre zu befürchten, wenn sich immer mehr Länder – Türkei, arabische Golfstaaten – militärisch engagieren, vorgeblich im Kampf gegen den "Islamischen Staat" und Konsorten, aber auch, um der russischen und iranischen Präsenz etwas entgegenzusetzen. Die Vorstellung, dass ein saudisches Spezialkommando und iranische Revolutionsgarden zusammenstoßen könnten, erzeugt in Moskau die gleichen unguten Gefühle wie in Washington.

Deshalb versucht man, auf die Stopptaste zu drücken, mit der Verordnung einer Feuerpause zwischen Regime und Rebellen. Mit dem Schönheitsfehler, dass es ja keine Einigkeit darüber gibt, wer zu Letzteren zählt: Wenn Russland seine eigene Interpretation oder gar jene Bashar al-Assads anwendet, wird es keine Einstellung der Feindseligkeiten geben. Für die Opposition hingegen ist es schlimm genug, wenn die jetzige Situation auf dem Boden – nach großen Regimegewinnen – eingefroren wird. Sie kann das nur hinnehmen, wenn die provisorische Waffenruhe für massive humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung genützt wird. (Gudrun Harrer, 12.2.2016)

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