U-Ausschuss befasste sich mit Hypo, Wiki und Philippi

11. Februar 2016, 18:34
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Der parlamentarische Hypo-U-Ausschuss prüfte die Rolle Niederösterreichs. Mit serviert wurde eine Unterrichtsstunde zur Schlacht von Philippi

Wien – Als die Bundesländer über den Schuldenschnitt der Heta für insgesamt 1,2 Milliarden Euro einstehen mussten, richtete der niederösterreichische Finanzreferent Wolfgang Sobotka (ÖVP) scharfe Worte an seinen verantwortlichen Parteikollegen Hans-Jörg Schelling. Er werde das Geld zurückholen, sagte er zum Kurier. "Bei Philippi sehen wir uns wieder. Schelling ist bereits mein siebter Finanzminister."

Am Donnerstag bemühte er sich, vor dem Hypo-U-Ausschuss zu beschwichtigen. Damit habe er nur gemeint, dass man sich eben wieder sehen werde, das stehe ja auch so auf Wikipedia. Robert Lugar vom Team Stronach hatte den Eintrag in der Online-Enzyklopädie sofort parat und korrigierte. "Da steht 'ein sicher eintretendes Ereignis oder die Gelegenheit, Rache zu nehmen'." Der Streit konnte nicht endgültig geklärt werden, weil Verfahrensrichter Walter Pilgermair einschritt.

Verschwörungstheorie

Für Lugar war die Sache aber klar. Der Fall zeige, dass man in Niederösterreich eine Pleite der Hypo Alpe Adria 2009 sicher nicht einfach so hingenommen hätte. Denn die wäre der Hypo Niederösterreich, die in 100-prozentigem Eigentum des Landes steht, über zusätzlich ausstehende Anleihen und die gemeinsame Einlagensicherung noch wesentlich teurer gekommen.

Sobotka verwies diese Anschuldigung ins Reich der Verschwörungstheorien. "Wir", also Niederösterreich, seien nie gefragt worden, sagte er, "und haben auch nie wo angerufen." Nicht bei der FMA, nicht bei der Nationalbank, nicht beim Bundeskanzleramt und nicht beim Finanzministerium. "Zu keiner Zeit hat es irgendwas gegeben."

Nichts von Belastung gewusst

Er habe von den 225 Millionen Euro, die die Hypo NÖ derzeit noch an Anleihen der Heta halte, erst durch die Medien erfahren, sagte Sobotka. Die Bank hätte eine Insolvenz aber locker verkraftet, sie sei gut aufgestellt gewesen. Demnach hätte es auch keinen Grund für eine Intervention gegeben. Als die FPÖ ein Dokument der OeNB vorlegte, wonach die Hypo NÖ bei einer Pleite 2009 kapitalmäßig unter die Räder gekommen wäre, meinte Sobotka: "Ich kann dazu nichts sagen. Zu mir ist das nie gekommen."

Sobotka sagte mehrmals, er verstehe seine Ladung zum U-Ausschuss nicht. Zuspruch bekam er von seiner ÖVP-Kollegin Gabriele Tamandl, es gehe hier ja nicht um Niederösterreich, gab sie kund. Werner Kogler von den Grünen sah das anders. Statistiken der OeNB würden zeigen, dass Niederösterreich unter allen Bundesländern mit Abstand am meisten Geld in der Hypo Alpe Adria stecken hatte. (sat, 11.2.2016)

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