Abschiebungen: Keine hehre Herkulesaufgabe

Kommentar11. Februar 2016, 17:32
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Doskozil will abgewiesene Asylwerber mit den Militärtransportmaschinen "Hercules C-130" von jetzt auf gleich in ihre Heimat verfrachten

Dass der neue rote Verteidigungsminister die Herkulesaufgabe übernehmen will, den hohen Anteil an Wirtschaftsmigranten hierzulande zusammenzuschrumpfen, ist vielleicht löblich. Dass er seine selbstgewählte Aufgabe bei Abschiebungen derart wörtlich nehmen will, nämlich abgewiesene Asylwerber mit den gleichnamigen Militärtransportmaschinen von jetzt auf gleich in ihre Heimat zu verfrachten, wirkt aber recht befremdlich.

Zu diesem PR-Zweck ließ sich der hochgewachsene Hans Peter Doskozil unlängst medienwirksam im engen Bauch einer Hercules in Hörsching ablichten, zwischen den äußerst schmalen Sitzreihen, auf denen bald Menschen mit negativem Bescheid Platz nehmen sollen.

Freilich gibt das den begeisterten Beifall der Boulevardpresse, nachdem Freiheitliche genau das gefordert haben. Doch dass nicht nur die Inszenierung, sondern auch Abschiebungen dieser Art recht billig sind, gilt keineswegs als gesichert. Denn für die Flüge der Grenzschutzagentur Frontex, von denen unsere Republik im EU-Vergleich schon jetzt großzügigen Gebrauch macht, fallen Österreich beispielsweise gar keine Mehrkosten an.

Dazu kommt, dass das Militär hier eine klassische Aufgabe der Exekutive übernehmen soll. Auch nicht ganz unwichtig: wo die Hercules mit ihrer neuen Personenfracht überhaupt landen soll. Denn bis dato gibt es mit vielen sicheren Herkunftsstaaten keine Rückführungsabkommen. (Nina Weißensteiner, 11.2.2016)

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