Salzburg will über Raumordnung Bauland mobilisieren

10. Februar 2016, 15:55
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Astrid Rössler (Grüne) will mit zusätzlichen Instrumenten Bauland mobilisieren. Gesetz wird noch verhandelt

Salzburg – Bauland in Salzburg ist rar. Nur ein Fünftel der Gesamtfläche des Bundeslandes ist überhaupt bebaubar. Gleichzeitig sinken die Haushaltsgrößen, Singlehaushalte werden mehr und der Flächenbedarf pro Einwohner steigt.

Die Zersiedelung und die Baulandmobilisierung sind die brennenden Themen in der Salzburger Raumordnung, die untrennbar miteinander verbunden seien, sagte Astrid Rössler von den Grünen. Das bestätige der 460 Seiten umfassende Raumordnungsbericht, den die Salzburger Landeshauptmannstellvertreterin hat am Mittwoch präsentiert hat. Anhand der Daten lasse sich das ansonsten sehr emotionale Thema Raumplanung versachlichen, betonte Rössler.

Raumordnungsprobleme entschärfen soll ein neues Gesetz, das die Koalitionspartner ÖVP und Grüne bereits seit 2013 verhandeln. Rössler warte derzeit noch auf eine Überarbeitung des Entwurfs durch die ÖVP. Ende Februar sollten die Verhandlungen weitergehen.

Leerstandsabgabe und Mindestverdichtung

Mit dem Gesetz sollen den Gemeinden zusätzliche Instrumente für die Baulandmobilisierung in die Hand gegeben werden. Ganz konkret nennt Rössler eine Leerstandsabgabe, eine Infrastrukturabgabe, Vorgaben zur Mindestverdichtung und ein Zweitwohnsitzkataster. Laut dem Bericht gibt es derzeit 60.000 Wohnungen ohne Hauptwohnsitz in Salzburg. Ob diese leerstehen oder als Zweitwohnsitz genutzt werden, ist nicht erhoben. Da gebe es noch ein Datendefizit, an dem gearbeitet werden müsse, sagte Rössler.

Einige Instrumente, um Bauland zu gewinnen, gebe es auch jetzt schon, die Gemeinden würden diese aber selten bis gar nicht nutzen oder vollziehen, kritisierte die Grüne. Die Möglichkeit, Vorbehaltsflächen für geförderten Wohnbau auszuweisen, sei zwischen 2011 und 2014 im gesamten Bundesland etwa nur einmal genutzt worden, nennt Rössler ein Beispiel. Zudem müsste Bauland, das brachliegt, konsequent zurückgewidmet werden.

Junge Frauen wandern ab

Und auch beim Bevölkerungsrückgang im ländlichen Bereich sieht Rössler die Gemeinden in der Pflicht. In 35 der 119 Salzburger Gemeinden stagniert die Bevölkerung oder geht gar zurück. Dabei werde auf die Rolle der Frau im ländlichen Raum vergessen, meinte Rössler. Junge Frauen seien deutlich flexibler als Männer und eher bereit, die Gemeinde zu verlassen. "Die abwandernden Frauen nehmen die nächste Generation mit", warnt Rössler. Die Gemeinden müssten jungen Frauen Jobs, Kinderbetreuung und geeigneten Wohnraum bieten, um die Abwanderung zu stoppen. (Stefanie Ruep, 10.02.2016)

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