Nato erwägt Ägäis-Einsatz

10. Februar 2016, 09:00
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Generalsekretär Stoltenberg besorgt über die Lage

"Die Flüchtlingskrise bereitet uns große Sorgen", sagte der Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg, am Dienstag in Vorbereitung des Treffens der Verteidigungsminister der Allianz im Brüsseler Hauptquartier diese Woche. Er bestätigte, dass die Türkei den Antrag gestellt habe, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen und über einen Einsatz im Mittelmeer an der Grenze zu Griechenland nachzudenken: "Wir nehmen das sehr ernst", so der Nato-Generalsekretär. Eine sofortige Entscheidung erwartet er aber nicht.

Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag bei ihrem Besuch in der Türkei und nach Gesprächen mit Premierminister Ahmet Davutoğlu einen Einsatz von Marineeinheiten der Nato beziehungsweise von Mitgliedstaaten gefordert. Dabei soll es in erster Linie um die Rettung von Flüchtlingen und die Sicherung der EU-Außengrenzen gehen.

EU-Koalition der Willigen

Die EU beziehungsweise eine "Koalition der Willigen" und von vom Flüchtlingszustrom in Zentraleuropa meistbetroffenen Staaten forciert in der Gemeinschaft gerade alle möglichen restriktiven Maßnahmen, um die Zahl der illegal ankommenden Migranten kleiner zu halten. 2015 waren via Griechenland über die Balkanroute rund eine Million Menschen nach Norden weitergewandert. Ein Teil dieser Maßnahmen zielt darauf ab, Flüchtlinge an der Überfahrt von der Türkei nach Griechenland zu hindern.

Griechenland und die Türkei sind beide Nato-Mitglieder, dennoch gibt es bei der Migrationskrise praktisch keine Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten, sondern eher Spannungen. So besteht zwar ein aufrechtes (bilaterales) Rückführungsabkommen zwischen Athen und Ankara, aber bisher gibt es keinerlei Abschiebungen von Asylwerbern, die in der EU keinen Aufenthaltstitel erlangen können. Die griechische Regierung schleust die Flüchtlinge auf schnellstem Weg Richtung Mazedonien weiter.

Eskalation der Kämpfe in Aleppo

Bei einer Sperre der dortigen Landgrenze (und auch jener zu Bulgarien) droht in den kommenden Monaten eine deutliche Verschärfung der Flüchtlingskrise. Dies auch, weil wegen der Eskalation der Kämpfe in Aleppo mit einem weiteren Zustrom von hunderttausenden Syrern in die Türkei zu rechnen ist.

Kommende Woche gibt es in Brüssel wieder einen EU-Gipfel zum Thema. Es ist nicht auszuschließen, dass dabei auch der Einsatz der Marine von EU- und Nato-Staaten angedacht wird, so wie im April vergangenen Jahres im Mittelmeer vor Libyen mit der EU-Mission Sophia. (Thomas Mayer aus Brüssel, 10.2.2016)

  • Jens Stoltenberg lässt Nato-Hilfe in der Ägäis prüfen.
    foto: reuters/yves herman

    Jens Stoltenberg lässt Nato-Hilfe in der Ägäis prüfen.

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