Golfstaaten zeigen Flagge im Anti-IS-Kampf

8. Februar 2016, 17:57
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UN-Bericht prangert Menschenrechtsverletzungen in syrischen Haftlagern an

Im Grenzgebiet zwischen Syrien und der Türkei ist angesichts der dramatischen Lage für Zehntausende Menschen ein weiteres Flüchtlingslager errichtet worden. Das neue Lager komme zu den acht bestehenden Flüchtlingscamps rund um die syrische Grenzstadt Azaz hinzu, erklärte der Sprecher der regierungsnahen türkischen Hilfsorganisation IHH, Serkan Nergis, am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte rückten unterdessen Regierungssoldaten – unterstützt von russischen Luftangriffen – bis auf fünf Kilometer auf die Stadt Tal Rafaat vor. Die Rebellenhochburg ist etwa 20 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt.

Am Wochenende hatten nach Saudi-Arabien auch Bahrain und die Arabischen Emirate bekannt gegeben, sich in Syrien allenfalls mit Bodentruppen zu engagieren. Bahrains Botschafter in London erklärte, dass die Initiative sowohl den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) als auch gegen das "brutale Assad-Regime" umfasse. Anwar Gargash, der Außenminister der Emirate, wies darauf hin, dass der Einsatz von Bodentruppen nur im Rahmen der von den USA geführten Koalition erfolgen würde, und dass keine großen Truppenkontingente eingesetzt werden sollten. In Saudi-Arabien gab es zudem zahlreiche Stimmen, die auch eine internationale Absicherung durch ein UN-Mandat forderten.

Im Königreich selbst beginnen diese Woche nördlich der Hauptstadt Riad, im Gebiet von Hafr al-Batin, große Militärmanöver, die als Teil der Vorbereitung für einen Syrieneinsatz gelten. Neben saudischen Soldaten werden Truppen aus Ägypten, den Emiraten, Bahrain, Jordanien, Pakistan, Jemen und dem Sudan – insgesamt 150.000 Mann – daran teilnehmen. Dies soll auch ein Signal senden, dass die Armeen der Region in der Lage sind, für die eigene Sicherheit zu sorgen.

Schwere Vorwürfe der UN

Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission präsentierte am Montag in Genf einen Bericht zu massenhaften Tötungen von Gefangenen in Syrien. In den Gefängnissen des Assad-Regimes sowie in Haftlagern extremistischer Gruppen seien Folter, Vergewaltigungen und Morde tägliche Praxis. Die UN-Experten fordern, die Verantwortlichen im Rahmen einer politischen Lösung für den Syrien-Konflikt zur Rechenschaft zu ziehen: "Es gibt keinen Frieden ohne Gerechtigkeit", sagte Kommissionsmitglied Carla Del Ponte, die frühere Chefanklägerin des UN-Kriegsverbrechertribunals für Ex-Jugoslawien. (afr, red, 8.2.2016)

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