Kurz schielt aus Sarajevo auf die Balkanroute

9. Februar 2016, 07:17
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Österreichs Außenminister kam zur Eröffnung des Kulturjahres nach Bosnien

Eigentlich sollte es vorwiegend um die Eröffnung des Kulturjahres in Bosnien-Herzegowina gehen, doch obwohl das Land überhaupt nichts damit zu tun hat und voraussichtlich auch nichts damit zu tun haben wird, machte Außenminister Sebastian Kurz bei seinem Besuch in Sarajevo die Flüchtlingskrise zum dominanten Thema. In der Pressekonferenz im Nationaltheater betonte er am Montag, dass sich unter jenen, die über die Westbalkanroute kommen, "einige Flüchtlinge", aber "viele Wirtschaftsmigranten" befänden. Nur ein Viertel oder ein Drittel seien syrische Kriegsflüchtlinge. Und die anderen hätten "keine Perspektive in unseren Staaten".

Man konnte den Eindruck gewinnen, es ginge darum, nur noch Syrer aus Griechenland weiterreisen zu lassen. Kurz meinte jedenfalls, dass die Willkommenskultur dazu geführt habe, dass der Zustrom zugenommen habe. Er kritisierte zudem wieder Griechenland, das sich im Gegensatz zu Mazedonien "nicht helfen lasse". Es sei von Anfang an falsch gewesen, dass man das Weiterwinken in Griechenland – wo die Flüchtlinge eigentlich sicher sein sollten – "europäisch unterstützt" habe. Nun müsse Grenzsicherheit geschaffen werden.

Nicht an der eigenen Grenze

Die mazedonische Regierung unterstützt die Pläne der EU, die europäische Grenzschutzagentur Frontex an die Grenze mit Griechenland zu schicken. Bereits jetzt spielt Mazedonien eine Schlüsselrolle und schickt tausende Migranten zurück. Parallel zum jetzigen Zaun wird ein weiterer Zaun an der Grenze errichtet. Es wird auch angedacht, künftig Flüchtlingslager in Mazedonien zu errichten.

Die mazedonischen Sicherheitskräfte sind allerdings für ihre brutalen Methoden bei der Abweisung der Flüchtlinge bekannt. Kurz betonte, dass Österreich aber nicht die Last auf die Schultern der Westbalkanstaaten abladen wolle. Deshalb wolle man die Flüchtlinge eben nicht an der eigenen österreichischen Grenze stoppen, sondern mit den Westbalkanstaaten kooperieren.

In Sarajevo nahm Kurz auch an einem Gespräch mit Kulturschaffenden teil und erörterte mit dem bosnischen Außenminister Igor Crnadak die EU-Perspektive. Bosnien-Herzegowina wird am 15. Februar einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellen. Während der niederländischen Präsidentschaft ist das besonders heikel, weil die Niederlande als extrem erweiterungsfeindlich gelten.

Immerhin konnte erreicht werden, dass die Übergabe des Antrags trotzdem auf der Ebene der Außenminister stattfinden kann. Dazu betonte Kurz, dass der bosnische EU-Integrationsprozess lang dauern werde, und forderte Reformen ein. Er reiste am Montag weiter nach Serbien, dann fährt er nach Albanien, nach Montenegro, in den Kosovo und nach Mazedonien. (Adelheid Wölfl aus Sarajevo, 9.2.2016)

  • Außenminister Sebastian Kurz (links) mit dem bosnischen Kulturminister Fadil Novalić in Sarajevo.
    foto: apa/afp/elvis barukcic

    Außenminister Sebastian Kurz (links) mit dem bosnischen Kulturminister Fadil Novalić in Sarajevo.

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