Einigung auf Übergangsregierung in Haiti

6. Februar 2016, 20:05
posten

Kurz vor Ablauf der Amtszeit von Präsident Michel Martelly

Port-au-Prince – Im Karibikstaat Haiti ist eine drohende Regierungskrise kurz vor Ablauf der Amtszeit von Präsident Michel Martelly abgewendet worden. Der Präsident einigte sich mit dem Parlament auf die Ernennung einer Übergangsregierung, teilte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am Samstag mit.

Die Kammer soll demnach einen Übergangspräsidenten für die nächsten 120 Tage ernennen. Martelly scheidet offiziell am Sonntag aus dem Amt.

Proteste und Vorwürfe

Die Wahl eines Nachfolgers war wegen schwerer Proteste und Manipulationsvorwürfen seit Ende 2015 zweimal gescheitert. Zuletzt war die Stichwahl um das Präsidentenamt in dem Krisenstaat Ende Jänner abgesagt worden. Die Opposition wirft den Wahlbehörden Betrug zugunsten des Regierungskandidaten beim ersten Wahldurchgang Ende Oktober vor und fordert Neuwahlen.

Die nun erzielte Übereinkunft setzt der OAS-Mitteilung zufolge auf die Fortsetzung des aktuellen Wahlprozesses. Der neue Termin für die Stichwahl wurde für den 24. April anberaumt. (APA, 6.2.2016)

Share if you care.