Ampelpärchen leuchten wieder in Linz

5. Februar 2016, 12:52
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FPÖ-Verkehrsstadtrat hat Gemeindeaufsicht des Landes eingeschaltet

Linz – Die gleich- und heterogeschlechtlichen Ampelpärchen leuchten wieder in Linz. Der Freiheitliche Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) hat den Mehrheitsbeschluss von SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ im Gemeinderat umsetzen müssen und die Schablonen an den Ampelanlagen an der Mozartkreuzung wieder anmontieren lassen.

Gegen "Gesinnungsbotschaften"

Der Verkehrsstadtrat hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen Anfang Dezember die Ansteckscheiben mit der Begründung verschwinden lassen, dass "Ampeln ein Verkehrszeichen sind und nicht dazu missbraucht werden dürfen, Gesinnungsbotschaften zu übermitteln". Über seine Aktion wurde sogar in internationalen Medien berichtet, von den anderen Parteien mit Ausnahme der ÖVP hagelte es Kritik.

Nach dem Gemeinderatsbeschluss hat Hein nun seinen Alleingang rückgängig gemacht. Allerdings mit dem Hinweis, dass in dieser Angelegenheit das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. So lässt er derzeit von der Gemeindeaufsicht des Landes prüfen, ob der Gemeinderat dafür überhaupt zuständig ist. "Leider hat diese Anfrage keine aufschiebende Wirkung und ich muss den Beschluss vorerst umsetzten", bedauerte Hein in eine Presseaussendung. (APA, 5.2.2016)

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    foto: apa/dpa/daniel bockwoldt
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