EU bereitet Libyen-Einsatz vor

5. Februar 2016, 11:00
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Außenbeauftragte Mogherini: Voraussetzung ist libysche Einheitsregierung

Amsterdam – Die Europäische Union bereitet sich auf einen Einsatz in Libyen vor. "Wir sind bereit, alle mögliche Unterstützung zu geben, inklusive im Bereich der Sicherheit", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag nach Beratungen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Amsterdam.

Voraussetzung sei aber, dass eine libysche Einheitsregierung ihre Amtsgeschäfte aufgenommen habe. Die Bemühungen zur Bildung einer solchen Einheitsregierung unter Vermittlung des UN-Sonderbeauftragten Martin Kobler hatten zuletzt aber Rückschläge erlitten. Libyen gilt auch zur Eindämmung des Migrationsstroms nach Europa als Schlüsselland.

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warnte zugleich vor dem Erstarken der Extremistenorganisation Islamischer Staat im Gebiet der libyschen Stadt Sirte. Die Präsenz der Miliz erhöhe den Druck, eine Einheitsregierung zu bilden. "Für den Fall, dass eine libysche Einheitsregierung um weitere Hilfen bittet, werden wir Europäer uns vorbereiten mit den Operationen, die wir schon haben, sagte die CDU-Politikerin.

Sie verwies auf den Marine-Einsatz "Sophia" im Mittelmeer außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer, mit der Flüchtlinge aus Seenot gerettet und Schlepper bekämpft werden sollen. Die Bundesmarine beteiligt sich mit zwei Schiffen an dem Einsatz. "Wir werden natürlich diese Operation weiter begleiten, wenn eine libysche Einheitsregierung darum bittet", sagte die Ministerin. Deutschland und Italien planen zudem, libysche Sicherheitskräfte in Tunesien auszubilden.

Libyen versinkt seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi 2011 im Chaos. Zahlreiche Milizen kämpfen um die Macht. Die IS-Miliz kontrolliert das Gebiet um Gaddafis Geburtsstadt Sirte. Die Bundeswehr beteiligt sich in Afrika bereits an einem UN-Einsatz in Mali, das ebenfalls von islamistischen Extremisten bedroht wird. (Reuters, 5.2.2016)

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