Der Arabische Frühling, der 2011 den Nahen Osten und Nordafrika erfasste, ließ tatsächlich keinen Stein auf dem anderen: Aber die Region sieht heute ganz anders aus, als es sich die Menschen diesseits und jenseits des Mittelmeers damals erträumten. Aber auch wenn fünf Jahre danach fast alles im Argen liegt: Aus der Geschichte weiß man, wie lange und chaotisch politische Übergangsprozesse sein können.
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Es ist viel verlangt von den Betroffenen – und dazu gehören längst auch die Europäer -, zu versuchen, inmitten von sich überstürzenden Ereignissen in historischen Dimensionen zu denken. Die fünfte Wiederkehr dessen, was man damals den Arabischen Frühling nannte, macht jedoch genau dies nötig. Ja, erstellt man heute einen Befund, ist alles ein Desaster: In Syrien, dem Jemen und Libyen Kriege und politischer Zerfall, Ägypten mit überfüllten Gefängnissen, Terror und Chaos auf dem Sinai, Tunesien inmitten einer fragilen Transition zwischen Hoffnung und Enttäuschung, die sich soeben wieder in neuen Protesten Luft macht.
Denn das Angebot an die jungen Leute in der Region sieht so aus: nach Europa flüchten oder gleich zum "Islamischen Staat" gehen. Oder auch nacheinander: Man wird in Europa als "Wirtschaftsflüchtling" deklassiert und kehrt in tiefem Hass auf jene, die einen abgelehnt haben, nach Hause zurück. Oder: Man darf in Europa bleiben, wo aber nicht Milch und Honig fließen und auch keine Wohnung, kein Auto und kein Job warten, sondern das persönliche Scheitern. Ein Rekrutierungspool für die Radikalen.
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Also ein Desaster. Dennoch wäre es verfehlt, nach fünf Jahren eine abschließende Bilanz über den Arabischen Frühling ziehen zu wollen. Vielmehr sollten wir uns fragen, was uns, die Zuseher und Kommentatoren der Ereignisse, damals verleitet hat zu glauben, dass der Sturz von Regimen – der Spitze von in Jahrzehnten verfestigten, korrupten und gewalttätigen Apparaten – alle Übel der Region auf einen Schlag lösen würde. Selbst wenn diese Apparate mit verschwunden wären, die Gesellschaften, entmündigt, korrumpiert und gewaltbereit, wären noch immer da gewesen.
Die Prognosen ...
Allerdings waren selbst die Prognosen derer, die holprige Übergangsprozesse prophezeiten, nicht so pessimistisch, wie die Bilder deprimierend sind, die sich uns heute bieten: Wie oft wurde etwa von Ägypten und Libyen betont, dass es sich dabei um Länder mit einigermaßen homogenen Gesellschaften handelt, ergo nicht zerfallsgefährdet wie der konfessionell und ethnisch disparate Irak nach 2003 oder wie es Syrien und der Jemen werden sollten. Die von Muammar al-Gaddafi bewusst herbeigeführte Absenz von staatlichen Strukturen in Libyen wurde von manchen Experten sogar als Chance gesehen: Konnte man da nicht ganz von vorn beginnen, die Institutionen von unten völlig neu aufbauen? Oder war nicht Ägypten gut dran, mit den bereits etablierten Institutionen, die man wie Gefäße leeren und danach wieder von oben mit Demokratie befüllen konnte?
... waren alle Humbug
Es war alles – man darf den Begriff verwenden, seit sich Harry Frankfurt damit philosophisch auseinandergesetzt hat – Bullshit, Humbug. Dass sich in Transitionen alle Arten von Chaos und Herrschaft abwechseln können, könnte man aus der Geschichte wissen. Wann war eigentlich der politische Übergang nach der Französischen Revolution von 1789 beendet, die den Franzosen erst einmal die Guillotine bescherte (tatsächlich von einigen als humanitäre und demokratische Errungenschaft gesehen, waren die Hinrichtungen doch schnell und für alle Stände gleich)? Bevor 1870 die Dritte Französische Republik kam – ursprünglich ebenfalls als Provisorium gedacht -, durchlebte Frankreich alle möglichen Stadien und vor allem auch eine Schreckensherrschaft, die den "Terror" zur ultimativen Gerechtigkeit erklärte. Das könnte einem bekannt vorkommen.
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Aber Vergleiche funktionieren nie ganz und solche aus der Geschichte schon gar nicht und auch nicht die Erwartung, dass Menschen auch aus den historischen Erfahrungen anderer lernen können. Als stünde man vor einem Baukasten und müsste nur die richtigen Werkzeuge und -stücke herausnehmen. Aber der Kasten sieht eben jedes Mal ganz anders aus. Im Arabischen Frühling etwa standen zum ersten Mal die Tools der neuen Kommunikationstechnologien der sozialen Netzwerke zur Verfügung – die Beteiligte und Zuseher gleich einmal per se für "Demokratie" hielten. Dabei musste und muss man erst lernen, wie man sie für politischen Wandel einsetzt. Mobilisierung ist nicht alles.
Vor allem, wenn es keinerlei Konsens darüber gibt, wofür mobilisiert wird. Das Volk – wer immer das ist – will, dass das Regime fällt, aber danach, was ist das nächste Anliegen? Zumindest die heutigen Migrationsbewegungen, die ja tatsächlich nicht nur aus vom Krieg heimgesuchten Gebieten kommen, öffnen die Augen dafür, wie stark die wirtschaftliche und soziale Komponente dessen war, was die Menschen 2011, auf der Höhe der globalen Finanzkrise und mit wachsenden Umweltproblemen, im Nahen Osten und Nordafrika auf die Straßen trieb.
Nicht nur in den klassischen Staaten des Arabischen Frühlings: In Algerien etwa gab es bereits im Jänner 2011 Proteste gegen hohe Lebensmittelpreise. Die Forderung nach politischer Reform war fast überall vom Thema Ungleichheit und schlechte Lebensbedingungen begleitet, in Marokko, Jordanien, dem Sudan, im Irak und sogar im Oman. Auch im reichen Saudi-Arabien reagierte das Regime auf Unruhe im Volk, indem es ökonomische Boni verteilte.
Nicht nur in dieser Beziehung sind die Revolutionen denen, die sie gemacht haben, alles schuldig geblieben. Vor allem die persönliche Sicherheit, das Gefühl, in geordneten staatlichen Verhältnissen zu leben, nicht der Kriminalität ausgeliefert zu sein, ist weitgehend verschwunden: Und da helfen die ebenso berechtigten Hinweise, dass Sicherheit und Ordnung in den arabischen Autokratien kein freundliches, sondern ein äußerst brutales Gesicht hatten und ebenso willkürlich waren, gar nichts.
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Wer sich heraushielt, wer "nicht politisch" war, der konnte überleben, unbehelligt bleiben, das hörte man nach 2003 sogar in dem Land, das die schlimmste arabische Diktatur überhaupt gewesen war, im Irak. Was nach dem Sturz Saddam Husseins passierte, betraf hingegen fast jeden. Und ebenfalls 2011: Wenn sich der vermeintlich starke Staat – der einen ja nicht nur terrorisiert, sondern meist auch versorgt hat – als schwach erweist, dann flüchten sich die Menschen in andere Identitäten als die nationale: die Religion, die Volksgruppe, den Stamm, den Clan. Nun denkt und kämpft jeder für sich und die Seinen. Und der große Gewinner heißt Islam: War das nicht die Kraft, die schon immer als einzige den Diktaturen etwas entgegengesetzt hat?
Die Revolution anhalten
Vor fünf Jahren um diese Zeit ist also der Tunesier Zine el-Abidine Ben Ali, dessen morsches Mafiaregime nur wenig Widerstand zeigte, schon gestürzt, in Libyen lässt Gaddafi die Demonstranten niedermähen, und in Ägypten steht die Entscheidung kurz bevor. Hosni Mubarak nähert sich seinem Abgang in kleineren Schritten: Als er verspricht, nicht mehr zu den nächsten Präsidentschaftswahlen – noch 2011 fällig – anzutreten und auch nicht seinen Sohn vorzuschicken, hätte die Revolution einhalten müssen, meinen später viele. Das hätte den geordneten Übergang garantiert, der verhindert wurde, als das völlig freie Spiel der Kräfte zum Tragen kam.
Am 29. Jänner ernannte sich Mubarak seinen Vizepräsidenten: Omar Suleiman, den Geheimdienstchef. Eine Wahl, die von den Demonstranten und Demonstrantinnen, die seit dem 25. auf dem Tahrir-Platz ausharrten und ihre lebensgefährlichen Paraden mit der Polizei und anderen Angreifen ausfochten, als Hohn empfunden wurde. Für den alten Präsidenten war es hingegen ein bedeutungsschwangerer Schritt: Er selbst war der Vizepräsident des 1981 ermordeten Anwar al-Sadat gewesen, Sadat jener des 1970 verstorbenen Gamal Abdul Nasser. Dreißig Jahre lang hatte er vermieden, sich einen Vertreter und verfassungsmäßigen Nachfolger zu holen.
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Als am 11. Februar Bewegung in das Patt zwischen Regime und Demonstranten kam, sah es zuerst so aus, als würde Suleiman die Geschäfte übernehmen. Aber die obersten Militärs hatten verstanden, dass sie sich, wenn die Armee ihre Macht behalten sollte, in jenem Moment an der Seite der Demonstranten positionieren mussten. Der Hohe Militärrat unter Mohammed Hussein Tantawi schickte nicht nur Mubarak, sondern auch dessen Vizepräsidenten heim.
Der Jubel erfüllte nicht nur den Tahrir-Platz, sondern die ganze Welt – oder fast, etwa nicht Israel, wo die Regierung nicht auf das im Westen erzählte Kitschnarrativ hereinfiel, dass die arabischen Aufstände nur mit den arabischen Autokraten, aber nichts mit der westlichen Nahostpolitik zu tun hätten. Immerhin, US-Präsident Barack Obama hatte sich beizeiten von Mubarak distanziert. Durch die anderen arabischen Regime sandte diese Distanzierung der USA von jenem Mann, der die wichtigste arabische Säule ihrer Nahostpolitik darstellte, vielleicht noch größere Schockwellen als der Sturz Mubaraks selbst.
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Die Saudis haben Obama das nie verziehen – und auch nicht, was danach kam. Der Aufstieg der Muslimbrüder durch die Parlamentswahlen 2011 und die Präsidentschaftswahlen 2012 und die westliche Zusammenarbeit mit ihnen, die bei uns als demokratische Unvermeidlichkeit gesehen wurde, halten auch heute noch viele Araber für ein US-Komplott. Wenn man den arabischen Ländern eine sowohl durch Wahlen legitimierte als auch islamische Regierung gibt, dann werden sie doch eine Ruhe geben und Al-Kaida vergessen, oder? Die salafistischen arabischen Monarchien am Persischen Golf fühlten sich direkt bedroht: Vielleicht war das Programm ja auch für sie vorgesehen?
Es ist die übliche maßlose Überschätzung der Gestaltungsfähigkeit der USA und des Westens insgesamt: In Wahrheit waren und sind sie im Nahen Osten überforderte Zuschauer. Als der im Juni 2012 zum Präsidenten gewählte Muslimbruder Mohammed Morsi begann, den ägyptischen Karren an die Wand zu fahren, bemühten sich sowohl die USA als auch die EU um Vermittlung. Morsi war beratungsresistent. Sein Sturz im Juli 2013 wurde von großen Teilen der ägyptischen Gesellschaft getragen – aber mindestens ebenso glücklich war das saudische Regime.
Innerislamische Klüfte
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Das tiefe Misstrauen in der arabischen Welt gegen die Muslimbrüder, das auch zur Fragmentierung der Rebellenszene in Syrien beitrug, war wohl eine der unerwartetsten Erkenntnisse des Arabischen Frühling. Eine andere Spaltung, jene zwischen Sunniten und Schiiten, hatte schon eine neue Dynamik entwickelt, als die USA 2003 im mehrheitlich schiitischen Irak den sunnitischen Diktator stürzten. 2011 begrüßte der schiitische Iran enthusiastisch Mubaraks Fall – noch dazu am 11. Februar, dem Tag der Islamischen Revolution von 1979. Morsi stand bei vielen Arabern unter Verdacht, gleich wie die vom Iran unterstützte palästinensische Bruderorganisation Hamas den schiitischen Republikanern in Teheran die arabischen Türen öffnen zu wollen. 2013 begannen noch dazu die USA dem Iran einen Verhandlungsweg aus dem Atomstreit zu eröffnen, was auf der arabischen Seite des Persischen Golfs ebenfalls als US-Parteinahme zugunsten Teherans gesehen wurde.
Heute dominiert der Kalte Krieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran die Geschicke der Region. Der Aufstand in Syrien gegen die Assad'sche Präsidialdynastie wurde zum Versuch, einen Verbündeten des Iran loszuwerden. Konfessionelle Töne – Sunniten gegen Alawiten/Schiiten – waren zu Beginn als Mobilisierungsmittel willkommen und wurden bald zum Selbstläufer. Im Jemen wurde ein klassischer Konflikt "marginalisierte Peripherie gegen ein schwaches Zentrum" zu einem sunnitisch-schiitischen Krieg. Und so weiter.
Viele Menschen in der Region sind von diesen Ereignissen, die so gar nicht zu ihrem Selbstbild passen, so überwältigt, dass sie zu Verschwörungstheorien Zuflucht nehmen: Hat denn der Westen im Nahen Osten jemals etwas anderes im Sinn gehabt als sein "divide et impera"? In dieses Schema wird auch das Auftauchen des "Islamischen Staats" oft gepresst. Dabei ist der IS ein typisches Zerfallsprodukt, er besetzt die Räume, die die korrupte Ordnung hinterlassen hat. Der Westen lenkt und beherrscht da rein gar nichts.
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Vielmehr stehen auch wir vor den Trümmern dessen, was seit 1990, dem Zusammenbruch des Ostblocks, als reine Lehre gegolten hat: Gebt den Leuten freie Wahlen, eine ins globale System integrierte Marktwirtschaft, lasst sie eine neue Verfassung schreiben – als Dokument eines Konsenses, wie der neue Staat aussehen und funktionieren soll -, Institutionen, und alles wird gut. Und was ist, wenn es diesen Konsens nicht gibt? Wenn durch die freien Wahlen Kräfte ans Ruder kommen, deren Legitimation nicht von allen anerkannt wird?
Die Legitimation, das ist der Schlüssel, der das Schloss der Zukunft aufsperren wird – eine Ordnung, von der die Menschen in der Region nicht glauben, dass sie von außen kommt und zugunsten der Interessen anderer maßgeschneidert ist. Aber der Weg dorthin ist lang und führt durchs tiefe Tal. Der Westen sitzt, ob er es will oder nicht, mit am Tisch, aus historischen Gründen, und Europa auch aus geografischen. Wir teilen das Mittelmeer, das "mare nostrum", über das die Flüchtlinge zu uns kommen und weiter zu uns kommen werden, bis es eines Tages vorbei sein wird. (Gudrun Harrer, 6.2.2016)