Pause bei den Syrien-Gesprächen: Schieflage in Genf

Kommentar4. Februar 2016, 17:42
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Russland muss faire Verhältnisse zulassen

Friedensverhandlungen, die eigentlich keine der Kriegsparteien will, werden gänzlich unmöglich, wenn die eine viel stärker als die andere ist. Wenn, wie im Fall der Syrien-Gespräche in Genf, die Verhandlungen von anderen Akteuren – den USA und Russland – erzwungen werden, dann müssen diese für halbwegs ausgeglichene Verhältnisse sorgen. Nun übt Russland nicht nur keinen Druck auf seinen Schützling, das Assad-Regime, aus, sondern versucht sogar, während die Gespräche anlaufen, zu dessen Gunsten auf dem syrischen Schlachtfeld militärische Entscheidungen herbeizuführen.

Das kann nicht funktionieren. Es war klar, dass den syrischen Rebellen, die Terrain an den von den Russen und Iranern aufgepeppten Assad verlieren, zumindest humanitäre Zugeständnisse gemacht werden müssen. Sie müssen etwas "am Boden" herzeigen können, wenn schon das Ziel der Verhandlungen – Assads Abgang – nicht genauer definiert ist. Abgesehen davon ist die Hilfe aber natürlich nicht nur aus verhandlungstechnischen Gründen bitter nötig.

Staffan de Mistura, der die Uno nicht mitschuldig an dieser Schieflage machen wollte, gibt mit der Gesprächsunterbrechung den Ball an Washington und Moskau zurück. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz werden sich die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow zusammenraufen müssen. Wenn Russland "Genf 3" wirklich will – und das tut es -, muss es faire Verhältnisse zulassen. (Gudrun Harrer, 4.2.2016)

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