Streit nach Gesprächsvertagung

4. Februar 2016, 17:53
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Internationale Runde nächste Woche geplant

Nur wenige Stunden nachdem in Genf die Syrien-Gespräche auf Ende Februar vertagt wurden, begannen am Donnerstag die gegenseitigen Schuldzuweisungen. US-Außenminister John Kerry und sein französischer Kollege Laurent Fabius geben Russland Mitschuld am schleppenden Verlauf. Es scheine, als baue Moskau auf eine militärische Lösung. Beide nannten die Kämpfe nahe der Stadt Aleppo, wo die Armee von Machthaber Bashar al-Assad mit russischer Luftunterstützung voranschreitet.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, man müsse nun "gerade mit Russland" darüber sprechen, wie es in Syrien humanitäre Verbesserungen geben könne. Dafür, dass die Opposition Schwierigkeiten habe zu verhandeln, während gleichzeitig Bombardierungen und Belagerungen in Gang seien, könne er Verständnis aufbringen. Die USA, Russland und zahlreiche weitere internationale Verhandler wollen im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende bei einem Treffen über Syrien sprechen.

Aus Russland hieß es, auch vor der Zusammenkunft habe niemand sofortige Ergebnisse erwartet. Schon im Vorfeld hatte der Konflikt zwischen Kreml und Türkei die Verhandlungen erschwert. Nun warf die türkische Regierung Russland vor, die Regierungsoffensive nahe Aleppo werde in nur kurzer Zeit mindestens 70.000 weitere Menschen zu Flüchtlingen machen. Wer Assad helfe, beteilige sich an Kriegsverbrechen, schob wenig später der türkische Premier Ahmet Davutoğlu nach.

Knackpunkt Kurdenpolitik

Russland hingegen hatte schon vor der Genfer Konferenz den Ausschluss kurdischer Verhandler bemängelt. Die Türkei hatte sich gegen Gespräche mit den syrischen Kurden ausgesprochen, weil diese mit der türkisch-kurdischen PKK verbündet sind, gegen die Ankara im Osten des Landes selbst eine Offensive führt.

Moskau warnte in diesem Zusammenhang am Donnerstag, es gebe Anzeichen dafür, dass die Türkei geheim einen Bodeneinsatz im syrischen Staatsgebiet plane. (red, Reuters, 4.2.2016)

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