Woher die Milliarden für Syrien kommen

4. Februar 2016, 17:54
9 Postings

Rund siebzig Regierungsvertreter trafen einander am Donnerstag in London, um über ihre finanzielle und humanitäre Hilfe für Syrien und dessen Nachbarstaaten zu diskutieren

Frage: Hinter den USA ist Großbritannien die größte Gebernation für Syrien. Welche Zusagen hat das Vereinigte Königreich bisher gemacht?

Antwort: London versprach zusätzliche 1,6 Milliarden Euro. Damit gibt Großbritannien seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien im Jahr 2011 bis zum Jahr 2020 mehr als drei Milliarden Euro. Insgesamt gab es laut Aussage des britischen Premiers David Cameron Zusagen in der Höhe von neun Milliarden Euro.

Frage: Wie viel Geld geben andere Nationen?

Antwort: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat für die kommenden drei Jahre Hilfszahlungen von 2,3 Milliarden Euro versprochen. Davon sollen noch heuer 1,1 Milliarden Euro ausgezahlt werden. Das sind um 200 Millionen Euro mehr, als bisher zugesagt wurden. Der Mehrbetrag soll an Ausbildungsprojekte gehen. Von den Geldern sollen zudem rund 570 Millionen Euro an die Welthungerhilfe gehen. Norwegen hat bereits im Vorfeld der Konferenz eine Milliarde Euro bis zum Jahr 2020 versprochen.

Frage: Was trägt Österreich zur Syrienhilfe bei?

Antwort: Rund 60 Millionen Euro – um genau zu sein: 59,85 Millionen. Österreich war am Donnerstag durch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) vertreten.

Frage: Bessert Österreich nach?

Antwort: Nein, das ist laut Bundeskanzleramt explizit nicht vorgesehen. Die bereits vor der Geberkonferenz angekündigte Summe ist als Festlegung bis zum Jahr 2019 zu verstehen, also für einen Zeitraum von vier Jahren. Der für das heurige Jahr vorgesehene Betrag bleibt bei 28 Millionen Euro. Bisher leistete Österreich Syrienhilfe im Ausmaß von 38 Millionen Euro, so das Bundeskanzleramt.

Frage: Wie wird die österreichische Hilfe konkret aufgeteilt?

Antwort: Die 59,85 Millionen Euro sind zum allergrößten Teil als Beitrag Österreichs zum ominösen Drei-Milliarden-Euro-Paket für die Türkei gedacht. Ankara soll von Wien 45,6 Millionen erhalten. Zehn Millionen sollen an den entsprechenden EU-Treuhand- beziehungsweise Madad-Fonds (arabisch für "helfen") gehen. Damit werden Flüchtlinge im Libanon und Jordanien unterstützt. 3,5 Millionen erhält das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR, 0,75 Millionen gehen an das Kinderhilfswerk Unicef.

Frage: Wie sieht es mit der Zahlungsmoral der Geberländer aus?

Antwort: Die Hilfsorganisation Oxfam hat in einem Bericht festgestellt, dass der Bedarf der Vereinten Nationen von rund acht Milliarden Euro im Vorjahr nur zur Hälfte gedeckt wurde. In Relation zu ihrer wirtschaftlichen Leistungskraft hätten reiche Staaten wie Katar, Saudi-Arabien, Japan und die USA viel zu wenig eingezahlt. Auch Russland lag mit etwas mehr als sechs Millionen Euro nur im hinteren Bereich. (Bianca Blei, Gianluca Wallisch, 4.2.2016)

Share if you care.