Verfassungsgericht in Simbabwe stärkt Pressefreiheit

4. Februar 2016, 14:21
2 Postings

Journalisten begrüßen Entscheidung

Harare – Das Verfassungsgericht in Simbabwe hat mit der Annullierung eines umstrittenen Gesetzes die Pressefreiheit in dem Land im südlichen Afrika gestärkt. Nach dem Urteil der neun Richter in Harare sollen Journalisten nun nicht mehr wegen übler Nachrede strafrechtlich verfolgt werden können.

"Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Meinungsfreiheit in Simbabwe", erklärte das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) am Mittwochabend. "Die Regierung hat die Kriminalisierung übler Nachrede zu oft als Maulkorb für unabhängige Journalisten eingesetzt", sagte der CPJ-Direktor Robert Mahoney.

Die Klage war von vier betroffenen örtlichen Journalisten und vom Medieninstitut für das Südliche Afrika (MISA) eingereicht worden. Die Organisation begrüßte das Urteil vom Mittwoch und betonte, dass es in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz für eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit gebe. Der Kampf gehe weiter.

Simbabwe rangiert auf dem Index für Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen von 180 beobachteten Ländern auf Platz 131. Der Organisation zufolge werden Journalisten und Medienhäuser dort regelmäßig eingeschüchtert. (APA/dpa, 4.2.2016)

Share if you care.