Flüchtlinge: Große Mehrheit für "Richtwert" bei SPÖ-Umfrage

4. Februar 2016, 12:39
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5,6 Prozent der Parteimitglieder nahmen teil

Wien – Die SPÖ-Mitglieder befürworten die Festlegung eines "Richtwerts" zur Beschränkung des Flüchtlingszuzugs nach Österreich. Das hat eine von der Partei in Auftrag gegebene Online-Umfrage ergeben. Demnach sind fast zwei Drittel für den Richtwert von 37.500 Asylanträgen für das heurige Jahr.

Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid betont im Gespräch mit der APA, dass es sich um keine repräsentative Umfrage gehandelt habe. Allerdings wurden alle Parteimitglieder angeschrieben, von denen man E-Mailadressen verfügbar hatte. 11.000 Personen – das entspricht 5,6 Prozent der Parteimitglieder – meldeten sich zurück. Das ist mehr als das Doppelte einer entsprechenden Umfrage zur Bildungspolitik vergangenen Juli, an der etwa 5.000 SPÖ-Mitglieder teilnahmen.

Gesamt waren bei der Asyl-Umfrage 65,3 Prozent für den von der ÖVP "Obergrenze" genannten "Richtwert". Dass dieser alleine nicht genug sein wird, fanden 59 Prozent. Begrüßt werden Maßnahmen wie raschere Verfahren (zu 96 Prozent), Einschränkung von EU-Förderungen für Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen (zu 92 Prozent), einheitliche Asylstandards in Europa (96 Prozent), mehr Rückführungsabkommen (89 Prozent) oder auch, dass Anträge nur noch in Hot-Spots an EU-Außengrenzen abgegeben werden dürfen (79 Prozent).

"Echte Mitgliederbefragung" im Juni

Was die Grundversorgung für Asylwerber angeht, treten gut 70 Prozent der antwortenden SPÖ-Mitglieder dafür ein, ein stärkeres Augenmerk auf Sachleistungen zu legen. Dass auch Österreicher im gleichen Atemzug mit Einschränkungen bei Sozialleistungen konfrontiert werden könnten, lehnen 93 Prozent ab. Dass bei allfälligen Einschränkungen der Mindestsicherung etwa österreichische Alleinerzieherinnen oder Kinder zum Handkuss kommen könnten, wird von 87,5 Prozent nicht befürwortet.

Eine echte Mitgliederbefragung, bei der auch jene mitmachen können, die keinen Internet-Zugang haben, steht übrigens bald ins Haus. Im Juni wird derart das bis dahin vorliegende neue Parteiprogramm abgefragt, kündigte Schmid an. (APA, 4.2.2016)

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