Brandstetter sprach mit US-Amtskollegin über Terrorbekämpfung

4. Februar 2016, 12:36
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Justizminister hat auch Facebook-Vertreter getroffen

Washington/Wien – Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat in Washington mit seiner US-Amtskollegin Loretta Lynch über Terrorismusbekämpfung gesprochen. Die Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Österreich funktioniere im Justizbereich "hervorragend" teilte das Ministerium im Anschluss an das gestrige Gespräch in einer Aussendung mit.

Im Kampf gegen die international vernetzten Terrororganisationen und ihre radikalisierten Unterstützer in Europa oder den USA sei man auf wechselseitige Unterstützung angewiesen, so der Justizminister. Im Gespräch habe Brandstetter darauf hingewiesen, dass in Österreich nicht nur die Mitgliedschaft bei einer Terrorgruppe sondern auch die Finanzierung von Terrorismus, die Ausbildung für terroristische Zwecke sowie die Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat strafbar seien.

Strafvollzug vergleichsweise gut

Brandstetter habe auch Matt Perault, Head of Global Policy Development bei Facebook, getroffen, "um gemeinsame und effektive Strategien zur Bekämpfung von Hasspostings zu diskutieren. Dabei wurden auch weitere Gespräche vereinbart", heißt es in der Aussendung.

Auch habe es in Los Angeles Gespräche über "aktuelle Probleme im Strafvollzug, wie beispielsweise Deradikalisierung in Justizanstalten" gegeben. Im Vergleich zu anderen Ländern "merkt man, dass der österreichische Strafvollzug zwar grundsätzlich vergleichsweise gut funktioniert. Gleichzeitig sind wir aber noch lange nicht dort, wo wir hin wollen". (APA, 4.2.2016)

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