Deutschland bietet Nordafrika Millionenhilfe

4. Februar 2016, 10:40
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Laut "Bild" wird ein Rückführungsabkommen für abgelehnte Asylwerber ausgehandelt

Berlin – Deutschland will laut einem Medienbericht die Rückführung abgelehnter Asylwerber aus Tunesien, Algerien und Marokko mit Geld beschleunigen. Die Regierung habe mit den drei nordafrikanischen Ländern entsprechende Rückführungsabkommen im Grundsatz verhandelt, berichtete die "Bild"-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise. Ende Februar solle Innenminister Thomas de Maizière nach Tunis, Algier und Rabat fliegen, um die Abkommen zu besiegeln.

Bisher gibt es auf EU-Ebene keine Rückführabkommen mit den drei Staaten, weshalb diese in vielen Fällen die Rücknahme abgelehnter Asylwerber verweigerten. Österreich hat auf bilateraler Ebene ein Rückübernahmeabkommen mit Tunesien.

"Sichere Herkunftsstaaten"

Die deutsche Regierung will die drei Länder zudem auf die Liste der "sicheren Herkunftsstaaten" setzen, um von dort stammende Asylwerber schneller zurückschicken zu können. Im Gegenzug verhandle Entwicklungshilfeminister Gerd Müller über Millionenhilfen für Arbeitsmarkt- und Ausbildungsprojekte in den Ländern, berichtete das Blatt. Derzeit halten sich laut "Bild"-Zeitung Beamte des deutschen Innen- und Entwicklungsministeriums in Nordafrika zu Gesprächen auf. (APA, 4.2.2016)

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