UN-Arbeitsgruppe hält Festsetzung Assanges für unrechtmäßig

4. Februar 2016, 13:14
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Wikileaks-Gründer würde Botschaft verlassen, wenn Uno das empfiehlt

Ein Sprecher des britischen Premierministers David Cameron sagte am Donnerstag, dass David Assange verhaftet würde, sollte er die ecuadorianische Botschaft verlassen. Eine UNO-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig. Mittlerweile wurde das auch offiziell bestätigt.

Die Arbeitsgruppe zum Thema stelle sich im Streit um die strafrechtliche Verfolgung des Australiers, der seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London lebt, an dessen Seite. Ihr für Freitag erwartetes Urteil ist jedoch rechtlich nicht bindend, wie es seitens der britischen Regierung heißt.

"Unrechtmäßige Festsetzung"

In ihrer Stellungnahme spricht die UN Working Group on Arbitrary Detention in Genf laut BBC von einer "unrechtmäßigen Festsetzung". Der 44-Jährige hatte zuvor angekündigt, nach der Verkündung der Entscheidung das Botschaftsgelände zu verlassen, und bei einer Abstimmung zu seinen Gunsten die Rückgabe seines Reisepasses zurückgefordert. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von "Hausarrest".

Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet der 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft.

Vorwürfe sexueller Belästigung

Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen. (APA, 4.2.2016)

  • Wikileaks-Gründer Julian Assange.
    foto: kirsty wigglesworth / ap

    Wikileaks-Gründer Julian Assange.

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